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Pressemitteilungen

Am 11. und 12. Juni findet in Berlin die Ukraine Recovery Conference (URC) statt. Nach Lugano 2022 und London 2023 ist es die dritte große Wiederaufbaukonferenz für die Ukraine. Beteiligt sind neben der ukrainischen Regierung insbesondere hochrangige Vertreterinnen und Vertreter aus den G7-Ländern einschließlich der EU, weitere wichtige Geberländern wie Australien sowie internationale Organisationen wie die Weltbank oder die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBRD). Insgesamt werden 1.500 ausgewählte Teilnehmerinnen und Teilnehmern auf der Konferenz erwartet.
Am 1. Mai 2024 jährte sich der Beitritt von zehn mittelost- und südeuropäischen Staaten zur Europäischen Union (EU) zum 20. Mal. Mit der Aufnahme von Estland, Lettland, Litauen, Polen, der Slowakei, Slowenien, Tschechien, Ungarn, Malta und Zypern wuchs die EU über Nacht von 15 auf 25 Mitgliedstaaten. In einem Festakt am 8. Mai werden der Ost-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft (OA), die Deutsche Industrie und Handelskammer (DIHK) und der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) dieses 20-jährige Jubiläum der größten Erweiterungsrunde in der Geschichte der EU angemessen würdigen.
Am 1. Mai 2024 jährt sich zum 20. Mal die Erweiterung der Europäischen Union um zehn mittelost- und südeuropäische Staaten. Der Beitritt von Estland, Lettland, Litauen, Polen, der Slowakei, Slowenien, Tschechien, Ungarn, Malta und Zypern war die fünfte und mit Abstand größte EU-Erweiterungsrunde. „Die Erweiterungsrunde von 2004 ist zu einer beispiellosen gemeinsamen Erfolgsgeschichte geworden, sowohl für die Beitrittsländer als auch für Deutschland“, sagt der stellvertretende Ost-Ausschuss-Vorsitzende Philipp Haußmann. Der Blick auf die großen Vorteile, die die EU-Erweiterung für die deutsche Wirtschaft brachte, sollte Mut machen, den EU-Erweiterungsprozess jetzt entschlossen fortzusetzen.

Das Präsidium des Ost-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft hat gestern das langjährige Vorstandsmitglied Philipp Haußmann zum neuen stellvertretenden Vorsitzenden des Verbands gewählt. Haußmann, der Vorstandssprecher der Ernst Klett AG ist und seit 2018 dem neunköpfigen Ost-Ausschuss-Vorstand angehört, tritt die Nachfolge von Burkhard Dahmen (SMS Holding GmbH) an. Dieser scheidet planmäßig im März aus seinem Unternehmen aus und verlässt damit auch den Ost-Ausschuss-Vorstand.

Der historisch beispiellose Einbruch im Russland-Handel um 75 Prozent und die schwache Konjunktur in Deutschland und Mittelosteuropa haben dem deutschen Osthandel erwartungsgemäß einen Dämpfer verpasst. Das zeigen die Zahlen des Statistischen Bundesamts für das Gesamtjahr 2023, die der Ost-Ausschuss aktuell ausgewertet hat. Der Wert der mit den 29 Zielländern des Ost-Ausschusses gehandelten Güter ging gegenüber dem Vorjahr um 6,5 Prozent zurück. Dazu trugen auch niedrigere Importpreise insbesondere für Energieträger und Rohstoffe maßgeblich bei. Ohne Russland wäre der deutsche Osthandel 2023 stabil geblieben.
„Die Entscheidung des Europäischen Rats zur Eröffnung von Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und Moldau und zur Verleihung des Kandidatenstatus an Georgien ist ein wichtiges und starkes Signal angesichts der russischen Aggression. Sie sendet die klare Botschaft, dass die EU diese Länder auf ihrem Weg der europäischen Integration weiter unterstützt," sagt die Vorsitzende des Ost-Ausschusses Cathrina Claas-Mühlhäuser zum Beschluss der Europäischen Rates.
Mit Blick auf die Ukraine stehen auf der Sitzung des Europäischen Rates in dieser Woche wichtige Fragen zur Debatte. Der Rat muss darüber entscheiden, ob mit dem Land Beitrittsverhandlungen aufgenommen werden sollen. Ebenso soll die Entscheidung über ein mittelfristiges Unterstützungspaket für die Jahre 2024 bis 2027 über insgesamt 50 Milliarden Euro getroffen werden. Zu beiden Themen gibt es unter den EU-Mitgliedsstaaten unterschiedliche Positionen. Die Vorsitzende des Ost-Ausschusses Cathrina Claas-Mühlhäuser kommentiert den Gipfel folgendermaßen:
Nach neunjähriger Pause ist Donald Tusk am 13. Dezember 2023 erneut als Ministerpräsident der Republik Polen vereidigt worden. Der ehemalige EU-Ratsvorsitzende (2014-2019) steht an der Spitze einer liberaldemokratischen und pro-europäischen Regierungskoalition in Warschau. Den Regierungswechsel in unserem Nachbarland kommentiert die Ost-Ausschuss-Vorsitzende Cathrina Claas-Mühlhäuser folgendermaßen:
„Auch der deutsche Osthandel bekommt den globalen konjunkturellen Gegenwind zu spüren. In den neun Monaten Januar bis September 2023 sank der nominale Warenaustausch mit den 29 Ost-Ausschuss-Ländern im Vergleich zu den ersten drei Quartalen des Vorjahres um 5,4 Prozent. Vor allem der Handel mit den Schwergewichten Polen, Tschechien und Ungarn schwächte sich zuletzt spürbar ab. Positiv entwickelten sich im Jahresverlauf die deutschen Exporte nach Südosteuropa, Zentralasien und in den Südkaukasus, wo die Konjunktur robuster ist", sagt Cathrina Claas-Mühlhäuser, die Vorsitzende des Ost-Ausschusses zu den Zahlen für die ersten neun Monate 2023.
Mit einer Online-Zuschaltung des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj sowie Reden von Bundeskanzler Olaf Scholz und des ukrainischen Premierministers Denys Schmyhal wird heute Vormittag (24. Oktober) im Haus der Deutschen Wirtschaft in Berlin das 6. Deutsch-Ukrainische Wirtschaftsforum eröffnet. In drei hochkarätigen Panel-Diskussionen stehen besonders die Themen Infrastruktur, Energie und Verteidigung im Mittelpunkt.

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