In Begleitung einer Wirtschaftsdelegation des Ost-Ausschuss – Osteuropavereins (OAOEV), darunter die stellvertretende OAOEV-Vorsitzende Cathrina Claas-Mühlhäuser und der Vorsitzende der Geschäftsführung Michael Harms, reiste Bundesaußenminister Heiko Maas Mitte August für zwei Tage nach Moskau. Beim Treffen von Maas mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow standen neben politischen Themen wie den Konflikten in Syrien, mit dem Iran und in der Ukraine sowie der Rüstungskontrolle auch Fragen der wirtschaftlichen Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Russland auf dem Programm.

Zwei Ausschüsse des US-Kongresses haben sich mit großer Mehrheit für Sanktionen gegen europäische Spezialschiffe ausgesprochen, die am Bau von Nord Stream 2 beteiligt sind. Das Pipeline-Projekt soll damit nach dem Willen der US-Vertreter noch gestoppt werden. Zu den Sanktionsdebatten in den USA bezieht der Vorsitzende des Ost-Ausschuss – Osteuropavereins Wolfgang Büchele folgendermaßen Stellung:

Kasachstan hat bereits früh damit begonnen, seine Wirtschaft zu reformieren, und auch der neue Präsident wirbt intensiv für sein Land als Investitionsstandort. Usbekistan brennt seit dem Wechsel im Präsidentenamt Ende 2016 ein regelrechtes Reformfeuerwerk ab. Auch in Armenien setzt die neue Regierung konsequent auf Wirtschaftsreformen. Diese Entwicklungen sind Grund genug, die Regionen Zentralasien und Südkaukasus in den Mittelpunkt dieser Ausgabe der Osteuropa Informationen zu rücken.

Am 31. Juli 2019 begrüßten Ost-Ausschuss - Osteuropaverein (OAOEV), die Delegation der Deutschen Wirtschaft in Nordmazedonien (AHK Nordmazedonien) sowie der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) gemeinsam den Minister für Auslandsinvestitionen Nordmazedoniens Bardhyl Dauti in Berlin. Seinen Besuch nutzten die Veranstalter zu einem Unternehmergespräch.

Erstmals seit der Ukraine-Krise eröffneten mit den Außenministern Deutschlands und Russlands zwei hochrangige Regierungsmitglieder den Petersburger Dialog, der Mitte Juli auf dem Petersberg in Königswinter stattfand. Eines der wichtigsten Themen war der beabsichtigte deutsche Kohleausstieg. Dabei führten die Teilnehmer einen konstruktiven Dialog zur deutschen und russischen Energiepolitik im Zeichen des Klimawandels.

Im Juni 2018 wurden in Russland Recycling-Gebühren auf Elektrofahrzeuge eingeführt. Deren Höhe betrug teilweise ein Vielfaches des eigentlichen Warenwerts und wurden bei der Verzollung fällig. Die unklaren gesetzlichen Regelungen und zahlreiche Änderungsanträge und Anpassungswünsche der betroffenen Unternehmen führten dazu, dass in einigen Fällen erhebliche Forderungen der russischen Zollbehörden aufliefen. Mit Beschluss vom 11. Juli 2019 wurde nun ein großer Teil dieser Gebühren abgeschafft.

Die Republik Belarus will ein Flaschenpfand-System nach deutschem Vorbild aufbauen. Deutsche Unternehmen werden ausdrücklich ermuntert, sich bei der anstehenden Ausschreibung zu beteiligen. Das war eines der Kernthemen bei der jährlichen Sitzung des deutsch-belarussischen Unternehmerrats am 1. Juli in Minsk. Der deutsche Ko-Vorsitzende und sein belarussischer Kollege unterschrieben auf dem Treffen eine Vereinbarung über Grundlagen, Aufgaben und Funktionen des Rats.

Am 26. Juni wurde in Berlin die 16. Generation des Zoran Djindjic Stipendienprogramms der Deutschen Wirtschaft für die Länder des Westlichen Balkans feierlich empfangen. Trotz rekordverdächtiger Temperaturen folgten zahlreiche Gäste der Einladung des OAOEV in den „Two Tower“ im Berliner Zeitungsviertel, wo die 74 neuen Stipendiatinnen und Stipendiaten des Zoran Djindjic Stipendienprogramms der Deutschen Wirtschaft unter anderem von Ruzica Djindjic, Direktorin der Zoran Djindjic Stiftung, OAOEV-Vorstandsmitglied Philip Haußmann (Ernst Klett AG) und Prof. Claudia Warning, Leiterin der Abteilung 3 im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit, begrüßt wurden.

Am Dienstag, 18. Juni, reist der neue ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj zu seinem Antrittsbesuch nach Berlin. Neben hochrangigen politischen Gesprächen sind auch Treffen mit Mitgliedsunternehmen des Ost Ausschuss – Osteuropavereins der Deutschen Wirtschaft (OAOEV) geplant. „Wir freuen uns sehr darauf, Präsident Selenskyj kennenzulernen“, kommentiert der OAOEV-Vorsitzende Wolfgang Büchele. „Der junge Präsident hat nach seinem überzeugenden Wahlsieg eine riesige Chance, für eine neue Dynamik im Reformprozess in der Ukraine zu sorgen und das Land noch stärker am EU-Binnenmarkt zu orientieren. Für diesen Kurs verdient er von uns jede Unterstützung.“