Mit Polen und Ungarn standen zwei wirtschaftliche Schwergewichte im Mittelpunkt des Treffens des OAOEV-Arbeitskreises Mittelosteuropa am 29. Oktober in Berlin. Beide Länder zählen mit 35 Milliarden Euro (Polen) bzw. 20 Milliarden Euro (Ungarn) zu den wichtigsten Standorten für deutsche Direktinvestitionen weltweit. Im Laufe der von OAOEV-Arbeitskreissprecher Philipp Haußmann geleiteten Diskussion kamen neben vielen Erfolgsgeschichten auch einige Themen zur Sprache, die die Zukunftsaussichten aktuell etwas eintrüben.

Zum zweiten Mal fand am 25. Oktober das „German-East European Healthcare Symposium“ statt, bei dem in diesem Jahr die Entwicklungen im Gesundheitssektor in Zentralasien, insbesondere in Usbekistan und Turkmenistan, im Mittelpunkt standen. Rund 120 Teilnehmer nutzen die Gelegenheit, sich in der Landesvertretung der Freien und Hansestadt Hamburg in Berlin über die Entwicklungen einer Branche zu informieren, die angesichts des immensen Nachholbedarfs in Zentralasien solide Wachstumsaussichten für Pharma- und Medizintechnikunternehmen verspricht.

Ende Oktober fand die Smart Country Convention (SCC), ein internationaler Treffpunkt und Austauschplattform für etablierte Marktführer, junge Unternehmen sowie Vertreter von Städten und Kommunen in Berlin statt. Im Mittelpunkt stand die Digitalisierung des öffentlichen Sektors, die die Rahmenbedingungen für eine nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung im städtischen und ländlichen Raum schafft. Litauen war Partnerland der SCC, die der IT-Branchenverband Bitkom und die Messe Berlin gemeinsam veranstalteten.

Zur Entscheidung des EU-Gipfels, keine Beitrittsgespräche mit Albanien und Mazedonien aufzunehmen, äußert sich Oliver Hermes, der Vorsitzende des Ost-Ausschuss-Osteuropavereins der Deutschen Wirtschaft, wie folgt: „Wir bedauern es sehr, dass sich die EU-Mitgliedstaaten im Rahmen des Gipfeltreffens nicht darauf einigen konnten, Beitrittsverhandlungen mit Albanien und Nordmazedonien aufzunehmen. Die EU hat es damit verpasst, ein starkes Signal in die Region zu senden, dass Reformanstrengungen honoriert werden. Beide Länder haben wichtige, zum Teil sehr schmerzhafte Strukturreformen vorangetrieben

Zu den Sejm-Wahlen in Polen äußert sich Philipp Haußmann, Mitglied des OAOEV-Vorstands und Sprecher des Arbeitskreises Mittelosteuropa im OAOEV, wie folgt: „Der deutsch-polnische Wirtschaftsmotor läuft rund und wird von politischen Differenzen zwischen Warschau auf der einen sowie Berlin und Brüssel auf der anderen Seite nicht beeinträchtigt. Im ersten Halbjahr 2019 nahm der deutsch-polnische Handel um starke fünf Prozent zu und übersprang erstmals die Marke von 60 Milliarden Euro. Polen ist damit in der Rangliste der weltweit wichtigsten deutschen Handelspartner in diesem Jahr vor Großbritannien an die sechste Stelle vorgerückt.

Um die praktische Umsetzung der neuen EU-Zentralasien-Strategie ging es am 9. Oktober 2019 anlässlich der 27. Sitzung des Berliner Eurasischen Klubs (BEK) in Brüssel. Moderator Michael Harms, Vorsitzender der OAOEV-Geschäftsführung, konnte ein hochkarätiges Teilnehmerfeld begrüßen. Neben dem stellvertretenden kasachischen Außenminister Yermek Kosherbajev und dem EU-Sondergesandten für Zentralasien Peter Burian nahm mit Timur Zhaksylykov erstmals auch ein Minister der Eurasischen Wirtschaftskommission am BEK teil. Zudem waren zahlreiche Botschafter zentralasiatischer Staaten in Brüssel und Vertreter der EU-Generaldirektion für Internationale Kooperation und Entwicklung (DG DEVCO) unter den rund 40 Zuhörern vertreten.

Das Deutsch-Kasachische Wirtschaftsforum am 7. Oktober 2019 in Berlin diente insbesondere der Vorbereitung des bevorstehenden ersten Besuches des neuen kasachischen Staatspräsidenten Kassym-Zhomart Toqaev in Berlin, der für Anfang Dezember terminiert ist. Die Veranstaltung wurde unter anderem für die Vorbereitung konkreter Unternehmensverträge genutzt, die im Rahmen des Präsidentenbesuches unterzeichnet werden können.

Anfang Oktober trafen sich zum zwölften Mal junge Führungskräfte aus Deutschland und Russland in Baden-Baden, um über aktuelle wirtschaftliche und politische Fragen zu diskutieren. Dieses Jahr standen digitale Themen im Mittelpunkt. Zu den Highlights des Seminars gehörte die Keynote zum Thema „Digital Humanism“ des Philosophen und ehemaligen Kultur-Staatsministers Julian Nida-Rümelin am Eröffnungsabend.

Zu den Ergebnissen der trilateralen Kontaktgruppe in Minsk sagt der OAOEV-Vorsitzende Oliver Hermes: „Die Einigung der trilateralen Kontaktgruppe in Minsk auf die sogenannte Steinmeier-Formel und die vereinbarte Entflechtung der Konfliktparteien in zwei weiteren Gebieten ist ein wichtiger und ermutigender Schritt auf dem Weg zu einer Beilegung des Konflikts in der Ostukraine. Dies ist eine gute Nachricht für die Menschen in der Region und kann den Weg zum wirtschaftlichen Wiederaufbau in der Ostukraine und deren Reintegration in die ukrainische Wirtschaft ebnen. Dies würde das Investitionsklima im ganzen Land weiter verbessern."

Mit Staatssekretär Ulrich Nußbaum vom Bundeswirtschaftsministerium reiste Ende September erstmals seit vielen Jahren wieder ein hochrangiges Mitglied der Bundesregierung mit einer Unternehmerdelegation nach Belarus. Die 17-köpfige Wirtschaftsdelegation wurde von Torsten Weber (REMONDIS International GmbH), dem Sprecher des Arbeitskreises Belarus im Ost-Ausschuss – Osteuropaverein (OAOEV), sowie von OAOEV-Geschäftsführerin Ute Kochlowski-Kadjaia geleitet. Auf dem Programm standen unter anderem Gespräche mit dem belarussischen Wirtschaftsminister Dmitry Krutoj und dem stellvertretenen Außenminister Oleg Krawtschenko. Außerdem nahm die Delegation am 10. Tag der Deutschen Wirtschaft in Belarus teil.