Im Juni 2018 wurden in Russland Recycling-Gebühren auf Elektrofahrzeuge eingeführt. Deren Höhe betrug teilweise ein Vielfaches des eigentlichen Warenwerts und wurden bei der Verzollung fällig. Die unklaren gesetzlichen Regelungen und zahlreiche Änderungsanträge und Anpassungswünsche der betroffenen Unternehmen führten dazu, dass in einigen Fällen erhebliche Forderungen der russischen Zollbehörden aufliefen. Mit Beschluss vom 11. Juli 2019 wurde nun ein großer Teil dieser Gebühren abgeschafft.

Die Republik Belarus will ein Flaschenpfand-System nach deutschem Vorbild aufbauen. Deutsche Unternehmen werden ausdrücklich ermuntert, sich bei der anstehenden Ausschreibung zu beteiligen. Das war eines der Kernthemen bei der jährlichen Sitzung des deutsch-belarussischen Unternehmerrats am 1. Juli in Minsk. Der deutsche Ko-Vorsitzende und sein belarussischer Kollege unterschrieben auf dem Treffen eine Vereinbarung über Grundlagen, Aufgaben und Funktionen des Rats.

Am 26. Juni wurde in Berlin die 16. Generation des Zoran Djindjic Stipendienprogramms der Deutschen Wirtschaft für die Länder des Westlichen Balkans feierlich empfangen. Trotz rekordverdächtiger Temperaturen folgten zahlreiche Gäste der Einladung des OAOEV in den „Two Tower“ im Berliner Zeitungsviertel, wo die 74 neuen Stipendiatinnen und Stipendiaten des Zoran Djindjic Stipendienprogramms der Deutschen Wirtschaft unter anderem von Ruzica Djindjic, Direktorin der Zoran Djindjic Stiftung, OAOEV-Vorstandsmitglied Philip Haußmann (Ernst Klett AG) und Prof. Claudia Warning, Leiterin der Abteilung 3 im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit, begrüßt wurden.

Am Dienstag, 18. Juni, reist der neue ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj zu seinem Antrittsbesuch nach Berlin. Neben hochrangigen politischen Gesprächen sind auch Treffen mit Mitgliedsunternehmen des Ost Ausschuss – Osteuropavereins der Deutschen Wirtschaft (OAOEV) geplant. „Wir freuen uns sehr darauf, Präsident Selenskyj kennenzulernen“, kommentiert der OAOEV-Vorsitzende Wolfgang Büchele. „Der junge Präsident hat nach seinem überzeugenden Wahlsieg eine riesige Chance, für eine neue Dynamik im Reformprozess in der Ukraine zu sorgen und das Land noch stärker am EU-Binnenmarkt zu orientieren. Für diesen Kurs verdient er von uns jede Unterstützung.“

Auf dem diesjährigen St. Petersburg International Economic Forum zeigen deutsche Wirtschaft und Politik gemeinsam Flagge. Auf dem diesjährigen St. Petersburg International Economic Forum (SPIEF) vom 6. bis 8. Juni 2019 waren deutsche Unternehmen so stark präsent, wie viele Jahre nicht mehr. Erstmals seit Beginn der Ukraine-Krise 2014 nahm mit Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier auch wieder ein Mitglied der Bundesregierung am wichtigsten Wirtschaftsforum Russlands teil. Begleitet wurde er von einer großen Wirtschaftsdelegation, der viele OAOEV-Mitgliedsunternehmen angehörten. Altmaier warb in St. Petersburg für mehr wirtschaftliche Kooperation zwischen Deutschland und Russland und um eine Verbesserung des Vertrauensverhältnisses zwischen beiden Ländern. Im Rahmen seines Besuches unterzeichnete er gemeinsam mit dem russischen Wirtschaftsminister Maxim Oreschkin eine Vereinbarung zu einer Deutsch-Russischen Effizienzpartnerschaft, die der OAOEV mit vorbereitet hatte.

Auf dem diesjährigen St. Petersburg International Economic Forum (SPIEF) schloss der OAOEV eine Vereinbarung mit dem größten russischen Energiekonzern Rosneft. Sie umfasst insbesondere die Bereiche Energieeffizienz, den Einsatz effektivster Methoden zur Förderung von Rohstoffen, die Automatisierung und Digitalisierung der Produktion und innovative Technologien. Die Vereinbarung hat das Ziel, neue Projekte zwischen Rosneft und deutschen Unternehmen anzubahnen.

Das Thema Logistik und der Logistikstandort Hamburg standen im Mittelpunkt des Botschaftertages Osteuropa, den der OAOEV Anfang Juni gemeinsam mit der Kühne Logistics University (KLU) in Hamburg veranstaltete. Schon früh am Morgen war dazu rund ein Dutzend Botschafter und Botschaftsvertreter aus den OAOEV-Partnerländern mit der Deutschen Bahn von Berlin nach Hamburg aufgebrochen, wo am Vormittag zunächst ein Empfang in der 2010 gegründeten Privatuniversität in der HafenCity auf dem Programm stand.

Am 5. und 6. Juni 2019 fand in der slowenischen Hauptstadt Lubljana das vierte Gipfeltreffen der Drei-Meeres-initiative (3SI) statt. An dem begleitenden Wirtschaftsforum beteiligte sich in diesem Jahr erstmals auch eine Wirtschaftsdelegation des Ost-Ausschuss – Osteuropavereins.Ziel der Initiative ist die Verbesserung der Infrastruktur und der Energieversorgung sowie eine verstärkte Zusammenarbeit in Sicherheitsfragen. Beteiligt sind zwölf mittelost- und südosteuropäische Staaten zwischen Ostsee, Adria und Schwarzem Meer.