Der Ost-Ausschuss- Osteuropaverein der Deutschen Wirtschaft (OAOEV) hat auf der ersten Online-Mitgliederversammlung seiner Geschichte eine Verkürzung seines Vereinsnamens zu „Ost-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft“ beschlossen. Die rund 80 teilnehmenden Vertreter der Mitgliedsunternehmen votierten nahezu einstimmig für die Namensanpassung.

Am 6. Juli 1970, also fast genau vor 50 Jahren, wurde in Mülheim an der Ruhr das erste Pipeline-Rohr aus deutscher Produktion für das erste deutsch-sowjetische Erdgas-Röhrengeschäft ausgeliefert. Aus Anlass dieses Jubiläums haben wir die Geschichte der Erdgas-Röhrengeschäfte in einem 15-seitigen Sonderbeitrag nachgezeichnet, der im neuen Jahrbuch 2020 des OAOEV enthalten ist. Der Beitrag zeigt, dass die derzeitigen US-Sanktionen gegen Nord Stream 2 nur ein neues Kapitel in einer langen deutsch-amerikanischen Sanktions-Geschichte sind. Anfang der 1980er Jahre drohten US-Sanktionen beispielsweise das Jamal-Projekt, eine bis heute genutzte Verbindungspipeline durch Belarus und Polen, zu verhindern. Viele Argumente, die bereits in den 1950er bis 1980er Jahren in der Diskussion waren, sind weiterhin aktuell.

Am 16. Juni 2020 fand im Deutschen Bundestag ein Pressegespräch aus Anlass drohender neuer US-Sanktionen gegen Nord Stream 2 statt. Michael Harms, Geschäftsführer des Ost-Ausschuss - Osteuropavereins der Deutschen Wirtschaft, und Klaus Ernst, Vorsitzender des Ausschusses für Wirtschaft und Energie im Deutschen Bundestag, standen den rund 25 Medienvertretern gemeinsam Rede und Antwort.

Am 16. Juni 2020 tagte der Länderarbeitskreis Südkaukasus im Ost-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft. Nachdem in den vorangegangenen Sitzung die Nachbarn Armenien und Aserbaidschan im Mittelpunkt standen, widmete sich der Arbeitskreis diesmal schwerpunktmäßig Georgien. Die Veranstaltung, an der der deutsche Botschafter in Georgien Hubert Knirsch teilnahm, wurde in Zusammenarbeit mit der Deutschen Wirtschaftsreinigung (DWV) Georgien organisiert.

Am 15. Juni startete eine neue Online-Diskussionsreihe zur Digitalwirtschaft in Belarus unter dem Titel „Germany meets the Silicon Valley of Eastern Europe“, die der Ost-Ausschuss – Osteuropaverein (OAOEV) zusammen mit Partnern organisiert. Rund 50 Vertreter von Unternehmen und Verbänden informierten sich über die Rahmenbedingungen für Finanzierungen in Belarus mit speziellem Fokus auf der IT-Wirtschaft und Venture Capital.

Am 10. Juni 2020 richtete der Ost-Ausschuss gemeinsam mit der Deutsch-Rumänischen Industrie- und Handelskammer (AHK Rumänien) eine Videokonferenz mit dem rumänischen Staatssekretär für Tourismus, Außenhandel und Investitionen Razvan Pirjol aus. Etwa zwanzig Unternehmensvertreter folgten der Einladung zum Gespräch, das vom Botschafter der Bundesrepublik Deutschland Cord Meier-Klodt eröffnet wurde.

Am 10. Juni 2020 lud der Ost-Ausschuss – Osteuropaverein zu einer weiteren, zweigeteilten Video-Konferenz des Länderarbeitskreises Südosteuropa ein. Ziel des Formates ist ein enger Austausch mit Vertretern des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie und des Auswärtigen Amts über die politischen und wirtschaftlichen Entwicklungen und anstehende Aktivitäten in der Region.

Rund 40 Unternehmensvertreter diskutierten am 9. Juni 2020 auf Einladung des Ost-Ausschusses mit dem Handelsbeauftragten der Ukraine und Vize-Wirtschaftsminister der Ukraine Taras Kachka. Ähnlich wie andere Länder ist die Ukraine im Jahr 2020 mit einem wirtschaftlichen Einbruch konfrontiert. Die Nationalbank rechnet mit einem knapp fünfprozentigen Rückgang des Bruttoinlandsproduktes.

In einem Gastkommentar auf Kommersant-Online, der am 7. Juni erschien, schlägt der OAOEV-Vorsitzende Oliver Hermes eine koordinierte Antwort der EU und Russlands auf die Corona-Krise vor. Die Krise sei eine Chance, an einer gemeinsamen Industriestrategie zu arbeiten, die Antworten auf die Herausforderungen durch Klimawandel und Digitalisierung gebe. Der Beitrag erschien auf Russisch (siehe Anlage). Wir dokumentieren hier die deutsche Fassung:

Mit großer Sorge beobachtet die deutsche Wirtschaft die fortgesetzten Versuche US-amerikanischer Senatoren, die Bauarbeiten an der europäisch-russischen Erdgas-Pipeline Nord Stream 2 zu sanktionieren. „Die Pläne sind eine direkte Bedrohung für die Rechtssicherheit in der Europäischen Union und würden zu US-Sanktionen gegen Dutzende von deutschen und europäischen Unternehmen führen."