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Weitere Meldungen

Ost-Ausschuss-Neujahrsempfang 2024
23.01.2024
An einem historischen Ort der Berliner Industriegeschichte lud der Ost-Ausschuss am 23. Januar zu seinem traditionellen Neujahrsempfang. Über 250 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus Wirtschaft, Politik und Diplomatischem Corps – darunter viele Botschafterinnen und Botschafter der Ost-Ausschuss-Partnerländer – kamen dazu im Amplifier auf dem ehemaligen AEG-Gelände am Humboldthain zusammen. Gastredner war Bundesfinanzminister Christian Lindner, der für die nachhaltige Unterstützung der Ukraine warb, aber auch auf allgemeine wirtschaftspolitische Herausforderungen für Deutschland einging.
Reisebeschränkungen entfallen
08.01.2024
Im Frühjahr 2024 greifen in der Region des Ost-Ausschusses wichtige Änderungen: Seit dem 1. Januar 2024 dürfen auch Personen mit einem kosovarischen Reisepass ohne Visum in die EU einreisen. Kosovo war das letzte Land in Südosteuropa, für das noch EU-Visa-Auflagen galten. Der Ost-Ausschuss setzte sich seit längerem für die Visa-Befreiung ein, wie auch für den Schengen-Beitritt Bulgariens und Rumäniens. Ab dem 31. März 2024 werden nun beide Länder schrittweise in den Schengen-Raum eingezogen.
Wirtschaftlicher Ausblick auf 2024
05.01.2024
In einem Leitartikel für die "Nachrichten für Außenhandel (NfA)" beschreibt die Vorsitzende des Ost-Ausschusses Cathrina Claas-Mühlhäuser die Wirtschaftstrends in der Ost-Ausschuss-Region im neuen Jahr 2024 und blickt auf die grundlegenden Veränderungen in den deutschen Wirtschaftsbeziehungen infolge des russischen Krieges gegen die Ukraine.
39. Sitzung des Berliner Eurasischen Klubs
14.12.2023
In der modernen High-Tech-Welt ist eine erfolgreiche Entwicklung der Wirtschaft nur auf der Grundlage ihrer engen Verflechtung mit der Wissenschaft möglich. Die Kommerzialisierung der neuen Technologien ist von der kasachischen Regierung als eine der strategischen nationalen Prioritäten festgelegt worden. Die Zusammenarbeit mit dem Wissens-, Innovations- und Businessstandort Deutschland ist dabei für Kasachstan von besonderer Bedeutung
Statement zum EU-Gipfel
14.12.2023
„Die Entscheidung des Europäischen Rats zur Eröffnung von Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und Moldau und zur Verleihung des Kandidatenstatus an Georgien ist ein wichtiges und starkes Signal angesichts der russischen Aggression. Sie sendet die klare Botschaft, dass die EU diese Länder auf ihrem Weg der europäischen Integration weiter unterstützt," sagt die Vorsitzende des Ost-Ausschusses Cathrina Claas-Mühlhäuser zum Beschluss der Europäischen Rates.
Statement zum EU-Gipfel in Brüssel
13.12.2023
Mit Blick auf die Ukraine stehen auf der Sitzung des Europäischen Rates in dieser Woche wichtige Fragen zur Debatte. Der Rat muss darüber entscheiden, ob mit dem Land Beitrittsverhandlungen aufgenommen werden sollen. Ebenso soll die Entscheidung über ein mittelfristiges Unterstützungspaket für die Jahre 2024 bis 2027 über insgesamt 50 Milliarden Euro getroffen werden. Zu beiden Themen gibt es unter den EU-Mitgliedsstaaten unterschiedliche Positionen. Die Vorsitzende des Ost-Ausschusses Cathrina Claas-Mühlhäuser kommentiert den Gipfel folgendermaßen:
Statement zum Regierungswechsel in Polen
13.12.2023
Nach neunjähriger Pause ist Donald Tusk am 13. Dezember 2023 erneut als Ministerpräsident der Republik Polen vereidigt worden. Der ehemalige EU-Ratsvorsitzende (2014-2019) steht an der Spitze einer liberaldemokratischen und pro-europäischen Regierungskoalition in Warschau. Den Regierungswechsel in unserem Nachbarland kommentiert die Ost-Ausschuss-Vorsitzende Cathrina Claas-Mühlhäuser folgendermaßen:
OA-Delegationsreise nach Bratislava
08.12.2023

Eine Wirtschaftsdelegation des Ost-Ausschusses unter Leitung von Ost-Ausschuss-Vorstand Philipp Haußmann traf am 27. und 28. November in Bratislava mit Vertretern der neuen slowakischen Regierung zusammen. Gespräche gab es unter anderem mit Vize-Ministerpräsidentin und Wirtschaftsministerin Denisa Saková und Staatssekretär Vladimir Simonak. Für die neue Regierung ist die Förderung des Wirtschaftswachstums ein prioritäres Ziel. Dabei setzt sie weiter auf die Zusammenarbeit mit ausländischen, insbesondere auch deutschen Investoren.

Positionspapier
07.12.2023
Der Ost-Ausschuss hat in Abstimmung mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Mitgliedsunternehmen zur Lage an den Grenzen der Ukraine zur EU befragt und gemeinsam mit der Deutsch-Ukrainischen Auslandshandelskammer ein Positionspapier zu den stark angestiegenen Abfertigungszeiten erstellt.
Arbeitskreis Logistik und Verkehrsinfrastruktur
28.11.2023
Die Ostsee als verbindendes Meer, speziell zwischen Deutschland, Polen und den Baltischen Staaten, stand im Zentrum der Sitzung des Ost-Ausschuss-Arbeitskreises Logistik und Verkehrsinfrastruktur, die von Prof. Dr. Peer Witten geleitet wurde. Besonders wurden die Ostseehäfen in den Fokus genommen und analysiert, wie sie sich auf die Herausforderungen durch den Krieg Russlands und die folgenden Sanktionen eingestellt haben.

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