Europa vor einem „Helmut-Kohl-Moment“

Europa stehe vor einem „Helmut-Kohl-Moment“, sagte der albanische Ministerpräsident Edi Rama gestern Abend in seiner Rede auf der Jahresveranstaltung des Ost-Ausschusses im Berliner Aufbau-Haus, an der rund 250 Personen aus Wirtschaft, Politik und Verbänden teilnahmen. So wie der deutsche Bundeskanzler die Chance zur Wiedervereinigung Deutschlands einst entschlossen genutzt habe, müsse Europa heute die europäische Integration entschieden vorantreiben. Fragmentierung erhöhe die Verwundbarkeit, während Integration Souveränität, Skalierung und damit wirtschaftliche Stärke ermögliche, so die zentrale Botschaft des albanischen Premiers, dessen Land sich auf der Schlussetappe der Beitrittsverhandlungen befindet. „Albanien ist bereit für den Beitritt, die Frage ist, ob auch Europa bereit ist“, sagte Rama. Albanien habe das klare Ziel, die Verhandlungen vor Ende 2027 abzuschließen und bis Ende der Dekade EU-Mitglied zu werden.

Sein Land setzt dabei auch auf technologische Innovation und KI, um Regierung und Verwaltung effizienter zu machen. Ein Beitrag dazu ist die weltweit erste virtuelle KI-Ministerin Diella, die die Gäste bei ihrem Gespräch mit Ost-Ausschuss-Geschäftsführer Michael Harms kennenlernen konnten.

Cathrina Claas-Mühlhäuser: Neue Dynamik im Erweiterungsprozess

In ihrer Begrüßung hatte die Ost-Ausschuss-Vorsitzende Cathrina Claas-Mühlhäuser zuvor den neuen Schwung beim Thema EU-Erweiterung gewürdigt. „Gut 13 Jahre nach dem EU-Beitritt Kroatiens und einer langen Zeit des gefühlten Stillstands kommt endlich wieder Dynamik in die Erweiterungspolitik“, sagte sie. Dazu habe auch Premier Rama mit seinem Vorschlag beigetragen, zunächst auf das Veto-Recht Albaniens zu verzichten. Erweiterung und Vertiefung des Binnenmarkts müssten dabei zusammen gedacht werden. Gerade das wachstumsstarke östliche Europa zeige, welche wirtschaftliche Dynamik der EU-Binnenmarkt entfalten könne.

Am Nachmittag hatte der Ost-Ausschuss bereits ein Unternehmergespräch mit Premier Rama organisiert. Bei Musik, Speisen und Getränken klang ein Abend aus, der deutlich machte, dass die Einbindung des Westbalkans in die EU ebenso wie die vorangegangenen Erweiterungen Richtung Osten einen Beitrag zu europäischer Resilienz, stabilen Lieferketten und langfristiger Wettbewerbsfähigkeit leistet.

Christian Himmighoffen
Leiter Presse und Kommunikation

Ein ausführlicher Bericht folgt.