Zentralasien reformiert seinen Bergbau

Öffnung des Sektors für ausländische Investoren/ 9. Sitzung der Rohstoff-Dialogplattform

Kasachstan und Kirgisistan haben in den vergangenen Jahren Reformen im Bergbau- und Rohstoffsektor eingeleitet, die die Branche auch für ausländische Investoren attraktiver machen sollen. Auf der Tagung „Business Case Mining Central Asia“ diskutierten Mitte Oktober rund 50 Vertreter aus Wirtschaft und Politik den Reformprozess im Bergbausektor Zentralasiens und die Chancen, die sich daraus für die deutsche Wirtschaft eröffnen. Organisiert wurde die Konferenz vom Ost-Ausschuss, der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH, der Fachvereinigung Auslandsbergbau in der Vereinigung Rohstoffe und Bergbau e.V. (FAB) und dem Fachverband Mining im Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbau e.V. (VDMA).Die Veranstaltung bildete den Abschluss der Initiative „Mineralische Rohstoffe für Entwicklung in Zentralasien“, die 2012 vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) beauftragt wurde und im März 2018 ausläuft. Im Rahmen des Vorhabens organisierte der Ost-Ausschuss eine regionale Dialogplattform.

Reformprozess in schwierigem Umfeld

Eröffnet wurde die Veranstaltung von Ost-Ausschuss-Geschäftsführer Michael Harms, der in seinem Grußwort eine Bilanz von fünf Jahren erfolgreicher Zusammenarbeit mit den Partnerländern Kasachstan, Kirgisistan und Tadschikistan zog. Laut Harms seien der Reformprozess im Bergbau in den Partnerländern und die Investitionen in die Modernisierung des Sektors in einer schwierigen Marktsituation, in der keine Großinvestitionen möglich waren, mehr als begrüßenswert. Er hob auch die zentrale Rolle hervor, die die Dialogplattform in diesem Prozess spielte.

Der kasachische Botschafter Bolat Nussupov unterstrich den wegweisenden Charakter der Veranstaltung für die deutsch-kasachischen Beziehungen. Obwohl es bereits seit fünf Jahren ein bilaterales Abkommen über Partnerschaft im Rohstoff-, Industrie- und Technologiebereich gebe, stehe man bei der Umsetzung noch ganz am Anfang. Kirgisistans Botschafter Erines Otorbaev wies in seiner Begrüßung auf die Bedeutung des Bergbausektors für sein Land hin. Er lobte den regionalen Schwerpunkt der Veranstaltung und unterstrich dabei auch die Bedeutung der regionalen Kooperation in Zentralasien.

David Oberhuber von der GIZ und Beril Ocakli, Projektleiterin beim Ost-Ausschuss, stellten das gemeinsame Vorhaben „Mineralische Rohstoffe für Entwicklung in Zentralasien“ vor. Während Oberhuber die gesamten Themenfelder der Zusammenarbeit mit den Partnerländern veranschaulichte, stellte Ocakli die Dialogplattform als wichtigen Bestandteil der Zusammenarbeit mit Deutschland vor. Trotz Anfangsschwierigkeiten sei es dem Projekt und den Partnern gelungen, bei der Beseitigung der größten Probleme der Branche zusammenzuarbeiten. Wichtigste Erfolge der Zusammenarbeit seien die Erhöhung der Transparenz, die Internationalisierung von Bewertungsstandards, die Minenschließung und -rekultivierung sowie die Entwicklung von sozial kompatiblen Bergbauaktivitäten.

Neues Bergbaugesetz in Kasachstan

Askhat Pshenbayev, stellvertretender Abteilungsleiter für Rohstoffe und Bergbau im Ministerium für Investitionen und Entwicklung Kasachstans, stellte das neue kasachische Bergbaugesetz vor. Vorrangiges Ziel sei es vor allem durch Veröffentlichung von Informationen zur Nutzung von Bodenschätzen mehr Transparenz im Bergbausektor zu schaffen. Daneben wurde das Lizenzierungsverfahren für die Erkundung und Förderung von Rohstoffen neu geregelt. Die Local-Content-Vorschriften entsprächen den WTO-Bestimmungen. So ist bei Arbeiten und Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Rohstoffförderung ein Local-Content-Anteil von 50 Prozent vorgeschrieben.

Galym Nurzhanov, Vorstandsvorsitzender der staatlichen Firma Kasgeologija, stellte die Möglichkeiten der geologischen Erkundung in Kasachstan vor. Hauptzweck der vor fünf Jahren gegründeten Firma sei die Anwerbung ausländischer Investoren und neuer Technologien für die Erkundung von Rohstoffvorräten. Dabei arbeitet Kazgeologija bereits mit internationalen Investoren wie Glencore, Rio Tinto und dem deutschen Partner Ulmus Fund zusammen und plant den Aufbau einer nationalen Datenbank für geologische Informationen. Dabei sind seit einem Jahr vor allem die bisher vernachlässigten Seltenen Erden wie Lithium in den Blickpunkt geraten: „Lithium ist das neue weiße Gold“, sagte Nurzhanov.

Kirgisistan setzt auf ausländische Beteiligungen

Wie es Kasachstans kleinerer Nachbar Kirgistan mit den Rohstoffen hält, erfuhren die Teilnehmer anschließend von Aibek Asanov, Staatssekretär im Staatskomitee für Industrie, Energie und Bergbau Kirgisistans, der die dortige Bergbaureform vorstellte. Immerhin erwirtschaftet der Sektor elf Prozent des kirgisischen BIP. Die Vorkommen etwa von Gold, Zinn und seltenen Metallen wie Wolfram werden überwiegend mit ausländischer Beteiligung erkundet und abgebaut. Seit 2012 wird eine Reform des Bergbausektors umgesetzt, die auf mehr Transparenz bei den Nutzungsrechten, die Einführung internationaler Standards und mehr wirtschaftliche statt administrativer Mechanismen setzt. Bisher seien über 2.400 Lizenzen im Wege von Ausschreibungen, Versteigerungen oder direkten Verhandlungen vergeben worden.

Die Geschäftsmöglichkeiten für deutsche Hersteller von Bergbaumaschinen und -ausrüstungen erläuterte Monika Bind, Länderreferentin GUS im Fachverband Mining beim Verband deutscher Maschinen und Anlagenbau e.V. (VDMA). Kurzfristig zeigen die Lieferungen von Bergbau-Ausrüstungen etwa nach Kasachstan zwar eher nach unten. Langfristig seien die Aussichten aber positiv: „Wir sind optimistisch, dass unsere Mitglieder von der Bergbaureform in Kasachstan profitieren“, sagte Bind.

Beril Ocakli/Christian Himmighoffen
Ost-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft