Exporte nach Osteuropa steigen um 17 Prozent/ Aufschwung im Russland-Handel nicht ungefährdet/ Ungebrochen große Nachfrage in Südosteuropa

Der deutsche Außenhandel mit Osteuropa hat im ersten Halbjahr 2017 kräftig angezogen. Das zeigen die neuen Daten des Statistischen Bundesamts, die der Ost-Ausschuss ausgewertet hat. „Der Warenaustausch mit den 21 vom Ost-Ausschuss betreuten Ländern stieg in der ersten Jahreshälfte um ein Fünftel auf 62,8 Milliarden Euro – fast elf Milliarden Euro mehr als im gleichen Vorjahreszeitraum“, sagte der Ost-Ausschuss-Vorsitzende Wolfgang Büchele zu den neuen Zahlen. Der Anteil der Region am gesamten deutschen Außenhandel kletterte dadurch wieder auf deutlich über fünf Prozent.

Interview mit dem georgischen Botschafter in der Bundesrepublik Deutschland Lado Chanturia

Exzellenz, welche Inhalte hat das Deutsch-Georgische Jahr und welche Hoffnungen verbinden Sie mit ihm?

Geplant sind über 130 Veranstaltungen aus den Bereichen Kultur, Politik und Wirtschaft. Eines der Highlights war die festliche Eröffnungszeremonie im Weltsaal des Auswärtigen Amtes mit den Reden der beiden Außenminister Sigmar Gabriel und Mikheil Janelidze. Ebenso beeindruckend war das Gala-Konzert des Symphonischen Orchesters Tbilisi in der Berliner Philharmonie am 7. Januar. Diese beiden Ereignisse waren nur der Anfang eines ganzen Jahres mit spannenden Ausstellungen, Podiumsdiskussionen, Buchpräsentationen, Musik- und Filmwochen. Im Jahr 2018 übernimmt Georgien die Rolle des Gastgebers der Frankfurter Buchmesse. Dieses Ereignis bietet eine ausgezeichnete Gelegenheit, die georgische Literatur, ihre junge Künstlerszene sowie die Kulturveranstaltungen und Entwicklungen einer der ältesten Kulturnationen der Welt hervorzuheben.

Schwerpunktthema Zentralasien/Südkaukasus

Schwerpunkt der aktuellen Ausgabe der Ost-Ausschuss Informationen sind Zentralasien und der Südkaukasus. Zentralasien ist in diesem Sommer erstmals Austragungsort einer Weltausstellung. Einen Bericht zur EXPO 2017 im kasachischen Astana finden Sie in der August-Ausgabe. Aus Anlass des deutsch-georgischen Kulturjahrs, das bis zur Frankfurter Buchmesse im Oktober 2018 mit zahlreichen gemeinsamen Veranstaltungen begangen wird, blicken wir außerdem nach Georgien. Wir berichten ebenso über die Jahrespressekonferenz des Ost-Ausschusses Ende Juli, die unter dem Eindruck der neuen US-Sanktionen gegen Russland stand, und informieren über den Stand der Sanktionsdebatte. Veranstaltungsberichte, unter anderem über die Jahresversammlung des Ost-Ausschusses, runden diese Ausgabe ab.

Russland-Sanktionen könnten europäische Unternehmen treffen

Am 25. Juli hat das US-Repräsentantenhaus mit der überwältigenden Mehrheit von 419 zu 3 Stimmen neue Sanktionen gegen Russland, den Iran und Nordkorea verabschiedet. Auch der US-Senat stimmte dem Gesetzespaket zu, die Unterschrift von Präsident Donald Trump gilt als sicher. Die neuen Russland-Sanktionen könnten auch die europäische Wirtschaft in Mitleidenschaft ziehen.

Exporte nach Osteuropa wachsen um 22 Prozent/ Harms: „Durch Vermischung neuer US-Sanktionen mit Wirtschaftsinteressen leidet Akzeptanz der Sanktionen“/ Nordstream 2 sollte nicht politisiert werden

Der deutsche Ost-Handel erlebte in den ersten fünf Monaten 2017 einen regelrechten Boom: „Das Handelsvolumen mit den 21 Ost-Ausschuss-Ländern kletterte in den ersten fünf Monaten 2017 um gut zehn Milliarden Euro auf insgesamt 52 Milliarden Euro“, teilte der Geschäftsführer des Ost-Ausschusses Michael Harms in Berlin mit. Dies entspricht einem Zuwachs von 22 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum. Dabei legten die deutschen Exporte in 21 osteuropäische Länder um 18 Prozent zu, die deutschen Importe aus der Region kletterten sogar um 27 Prozent.

Jahrespressekonferenz des Ost-Ausschusses wurde live ins Internet übertragen

Am Donnerstag, den 27. Juli 2017, fand in der Geschäftsstelle die traditionelle Jahrespressekonferenz des Ost-Ausschusses statt. Da der Termin mit der Entscheidung des US-Repräsentantenhauses zusammenfiel, neue Sanktionen gegen Russland einzuführen, traf die Pressekonferenz auf ein großes Interesse bei in- und ausländischen Medien. Insgesamt nahmen 40 Journalisten an der Pressekonferenz teil, rund 60 Medienbeiträge sind im Anschluss erschienen.

Der Ost-Ausschuss-Vorsitzende Büchele kritisiert die geplanten, neuen US-Sanktionen gegen Russland und deren Auswirkungen auf die europäische Wirtschaft

Das US-Repräsentantenhaus verabschiedet am 25. Juli neue Russland-Sanktionen. Dieses Gesetzespaket wird Anfang August dem US-Senat noch zur Bestätigung vorgelegt. Anschließend muss US-Präsident Trump entscheiden, ob er die Sanktionen mit seiner Unterschrift in Kraft setzt. Die neuen Maßnahmen könnten sich auch auf die europäische Wirtschaft auswirken, da das neue Gsetz unter anderem Sanktionen gegen alle Unternehmen vorschlägt, die sich an der Instandsetzung, der Modernisierung oder dem Ausbau russischer Exportpipelines beteiligen. Ausdrücklich soll damit auch das Pipeline-Projekt Nordstream 2 verhindert werden. Die geplanten Maßnahmen kommentiert der Vorsitzende des Ost-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft Wolfgang Büchele:

Kooperation zwischen Ost-Ausschuss und russischer Agentur KMSP zur Unterstützung des deutschen und russischen Mittelstandes trägt Früchte:  Technologieunternehmen GEA unterzeichnet Road Map

Ein Projekt des Ost-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft zur Unterstützung deutscher Produzenten in Russland nimmt weiter Fahrt auf: In den Räumen des Ost-Ausschusses wurde am Dienstag, 25. Juli 2017, bereits der zweite Kooperationsvertrag einer deutschen Firma mit der russischen Korporation für Mittelstandsförderung (KMSP) abgeschlossen. Der Düsseldorfer Spezialmaschinenbauer GEA unterzeichnete eine Vereinbarung zur Suche und Qualifikation russischer Zulieferunternehmen. Damit soll die Wertschöpfungstiefe in Russland weiter erhöht werden und gleichzeitig der russische Mittelstand vom Know-how des Unternehmens profitieren.

Der Ost-Ausschuss-Vorsitzende Büchele kommentiert Berichte über die Missachtung von Sanktionsauflagen durch Russland

Nach Informationen von Siemens sind vier für ein Kraftwerk im südrussischen Taman gelieferte Gasturbinen entgegen vertraglicher Vereinbarungen lokal modifiziert und von einem russischen Partnerunternehmen auf die Krim weitergeliefert worden. Dies ist aufgrund der bestehenden Krim-Sanktionen rechtswidrig. Der Ost-Ausschuss-Vorsitzende Wolfgang Büchele kommentiert diesen Vorgang folgendermaßen:

Usbekistan stellt seine Investitionsförderung neu auf/ Deutsch-Usbekisches Businessforum in Berlin

Usbekistan unterzieht sich seit der Amtseinführung des neuen Präsidenten Shavkat Mirziyoyev einer Reformkur. Vieles wird angepackt, um das Land wettbewerbsfähiger zu machen. Auch die Regierungsstrukturen werden kritisch hinterfragt. So musste die deutsch-usbekische Regierungsarbeitsgruppe, die seit fünf Jahren nicht mehr zusammengekommen ist, im April 2017 kurzfristig verschoben werden, da auf der usbekischen Seite interne Umstrukturierungen anstanden. Diese Umstrukturierungen sind nun überstanden und so traf man sich kurz vor der Sommerpause im Juli in Berlin, um das bilaterale Gremium wieder zu beleben.