Europa will sichtbarer werden

Die EU ist der wichtigste Wirtschafts- und Handelspartner Kasachstans. Rund die Hälfte des kasachischen Außenhandels und der Auslandsinvestitionen entfallen auf die EU. Gleichzeitig wird die Rolle Chinas in Zentralasien und in Kasachstan als wesentlich größer wahrgenommen. Wie die EU ihre tatsächliche Bedeutung sichtbarer machen und ihr Gewicht in der Region erhöhen kann, war Thema des 38. Treffens des Berliner Eurasischen Klubs in der EU-Hauptstadt Brüssel. Mit dabei waren Vertreter der kasachischen Regierung, der Europäischen Kommission und der Wirtschaft.

Fazit Nummer eins: Die Bedeutung der wirtschaftlichen und politischen Beziehungen der EU zu Kasachstan ist allen Seiten bewusst, und sie sollen noch viel stärker ausgebaut werden. Den rechtlichen und institutionellen Rahmen für die Zusammenarbeit bildet das Erweiterte Partnerschafts- und Kooperationsabkommen (EPCA), das im März 2020 in Kraft getreten ist. Es ist ein Schlüsseldokument, das die Beziehungen zwischen der EU und Kasachstan in 29 verschiedenen Bereichen regelt, darunter unter anderem Wirtschaft und Handel, öffentliche Verwaltung sowie kulturelle und humanitäre Zusammenarbeit. Kasachstan ist der erste und bislang einzige zentralasiatische Partner, der ein EPCA mit der EU abgeschlossen hat. 

Nun gelte es, das Abkommen mit Leben zu füllen, sagte der stellvertretende kasachische Außenminister Roman Vassilenko in seiner Begrüßung. Dazu gehörten Visaerleichterungen, der Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen vor allem in Bereichen wie kritische Rohstoffe, grüner Wasserstoff, Transport und Logistik, Digitalisierung, Luftfahrt sowie Bildung und Forschung. Gemeinsam mit der EU wolle man hier konkrete Schritte vereinbaren und auch umsetzen.

Dies fand Zustimmung auf Seiten der EU-Kommission. Joaquim Nunes de Almeida, Direktor, der Generaldirektion Binnenmarkt, Industrie, Unternehmertum und KMU (GROW), betonte, dass die EU sich verstärkt finanziell engagieren wolle, vor allem bei den Themen Nachhaltigkeit und grüne Transformation. Das EPCA mit Kasachstan bezeichnete er als für beide Seiten vorteilhaft.

Intensivierung der Kontakte angestrebt

Die anschließende Podiumsdiskussion, die von Ost-Ausschuss-Geschäftsführer Michael Harms moderiert wurde, drehte sich vor allem um diejenigen Branchen, in denen es Synergien zwischen Kasachstan und der EU gibt. Die Verbesserung der Rahmenbedingungen für Kontakte zwischen Unternehmen, aber auch zwischen Menschen stand dann im Mittelpunkt der zweiten Podiumsdiskussion, die vom Beiratsvorsitzenden des Berliner Eurasischen Klubs Peter Tils moderiert wurde. 

Visafreiheit, Zusammenarbeit im Tourismus und wissenschaftliche Kooperation sind nur einige der möglichen Ansätze für ein stärkeres Miteinander. Insgesamt seien die diplomatischen Beziehungen der EU zu Kasachstan und Zentralasien auf einem hervorragenden Stand, so Terhi Hakala, Botschafterin und EU-Sonderbeauftragte für Zentralasien, in ihrem Beitrag. Es gebe zahlreiche gemeinsame Formate, die von einem kooperativen Ansatz geprägt seien, so die EU-Botschafterin. Ende Oktober wird es in Brüssel ein gemeinsames Treffen mit den fünf zentralasiatischen Außenministern geben. Aber auch das Thema Russland-Sanktionen wurde bei dem Treffen in Brüssel offen diskutiert.

Insgesamt hat sich der Berliner Eurasische Klub einmal mehr als exklusive Plattform für offene, aber auch kontroverse Diskussionen erwiesen und die Partner in Brüssel an einen Tisch gebracht.

Eduard Kinsbruner
Regionaldirektor Zentralasien