Deutsche Wirtschaft unterstützt Wiederaufbau der Ukraine

Auf Initiative des Ost-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft haben 50 Expertinnen und Experten von deutschen Unternehmen, Ost-Ausschuss-Trägerverbänden, der Deutsch-Ukrainischen Industrie- und Handelskammer und weiteren Partnerorganisationen des Ost Ausschusses ein Dossier mit detaillierten Vorschlägen und Angeboten der deutschen Wirtschaft zum wirtschaftlichen Wiederaufbau der Ukraine erarbeitet. Das Dossier mit dem Titel „Rebuild Ukraine. Proposals of the German business community for the reconstruction and modernization of the Ukrainian economy“ fasst auf 20 Seiten die Ergebnisse von sieben Arbeitsgruppen zusammen.

„Mit diesen Vorarbeiten wollen wir von Seiten der deutschen Wirtschaft den Wiederaufbau in der Ukraine unterstützen und für einen effizienten Einsatz der Mittel werben“, erläutert Michael Harms, Geschäftsführer des Ost-Ausschusses. „Ein intelligenter Wiederaufbauplan muss beides schaffen: Die Bevölkerung muss schnelle Ergebnisse beim Wiederaufbau zerstörter Infrastruktur sehen. Gleichzeitig gilt es, bereits die Grundlagen für nachhaltiges Wachstum zu schaffen“, so Harms. Dies bedeute insbesondere, die riesigen Wachstumspotenziale der Ukraine auf den Feldern Digitalisierung, Agrarwirtschaft und Grüne Energien auszuschöpfen und konsequent auf den Aufbau einer kohlenstoffarmen Wirtschaft zu setzen.

„Ähnlich wie beim Marshall-Plan nach dem Zweiten Weltkrieg sollten sich internationale Geber und die ukrainische Regierung vor allem darauf konzentrieren, schnelle Anreize für die Privatwirtschaft zu setzen“, betont Harms. „Die Unternehmen brauchen für ihr Engagement verlässliche Ansprechpartner, zügige Ausschreibungen und Genehmigungen sowie finanzielle und juristische Absicherungen.“

Institutioneller Rahmen für den Wiederaufbau

Behandelt werden in dem Dossier „Rebuild Ukraine“ die Themen Bauen, Logistik und Infrastruktur, Digitalisierung, Energie, Gesundheit und Agrarwirtschaft. Zudem enthält das Dokument Vorschläge für einen institutionellen Rahmen für den Wiederaufbau, die auch auf Erfahrungen aufbauen, die der Ost-Ausschuss während des Wiederaufbauprozesses nach den Kriegen in den westlichen Balkanländern sammeln konnte. 

Unter anderem empfehlen die Expertinnen und Experten, dass die am Wiederaufbau beteiligten europäischen Länder und die EU jeweils einen hochrangigen Koordinator bzw. eine Koordinatorin für die Ukraine ernennen. Diese Personen sollen gemeinsam einen beratenden Koordinierungsrat bilden, der sich mit der ukrainischen Regierung über aktuelle Bedürfnisse und Projekte austauscht. Jedes Geberland behält dabei die Aufsicht über eigene Projektmittel, um Transparenz und Rechenschaftspflicht zu gewährleisten. Darüber hinaus könnten europäische Wirtschaftsverbände und internationale Unternehmen ein „Business Advisory Council“ (BAC) bilden. Dieser „Unternehmensbeirat“ soll den gesamten Wiederaufbau begleiten und dabei helfen, Prozesse zu optimieren. Bis zum Sommer 2023 könnte in Berlin eine Auftaktkonferenz der Akteure der Privatwirtschaft stattfinden, ähnlich der Lugano-Konferenz im Juli 2022. Die Konferenz würde den Privatsektor aller Länder zusammenbringen, die finanziell zum Wiederaufbau der Ukraine beitragen.

Health Forum am 14. Oktober und Wirtschaftskonferenz am 24. Oktober

Die Vorschläge der deutschen Wirtschaft wurden in den vergangenen Wochen bereits mit Vertretern der Bundesregierung diskutiert. Im nächsten Schritt erfolgt im Rahmen einer Reihe von Veranstaltungen im Oktober die Abstimmung mit Partnern aus der Ukraine und weiteren interessierten Ländern. 

Am 14. Oktober veranstalten der Ost-Ausschuss und die GHA – German Health Alliance in Berlin das 5th German – East European & CIS Health Forum, bei dem die Lage im ukrainischen Gesundheitssektor im Mittelpunkt stehen wird. Als Keynote Sprecher werden Thomas Steffen, Staatssekretär im Bundesministerium für Gesundheit, und Oleksii Iaremenko, stellvertretender Gesundheitsminister für europäische Integration der Ukraine, teilnehmen. Das Forum ist offizielles Side Event des World Health Summit 2022, der vom 16. bis 18. Oktober 2022 gemeinsam mit der Weltgesundheitsorganisation in Berlin ausgerichtet wird. Weitere Informationen dazu finden Sie hier.

Am 24. Oktober findet dann die 5. Deutsch-Ukrainische Wirtschaftskonferenz statt, die der DIHK, der Ost-Ausschuss und die Deutsch-Ukrainische Industrie- und Handelskammer (AHK Ukraine) gemeinsam mit ukrainischen Partnern in Berlin durchführen. Zur Konferenz werden unter anderem der ukrainischen Premierminister Denys Schmyhal und Bundeskanzler Olaf Scholz erwartet. Weitere Informationen finden Sie hier. 

Das Dossier „Rebuild Ukraine. Proposals of the German business community for the reconstruction and modernization of the Ukrainian economy“ steht unten als Download zur Verfügung.

Informationen zum Service Desk Ukraine des Ost-Ausschusses finden Sie hier