Ost-Ausschuss-Delegation besucht Aserbaidschan, Turkmenistan, Usbekistan und Kasachstan
Vom 10. bis zum 14. Juni 2012 bereiste eine vom Geschäft sführer des Ost-Ausschusses Rainer Lindner geleitete Wirtschaft sdelegation vier Länder Zentralasiens: 14 deutsche Unternehmensvertreter konnten sich in Gesprächen mit Regierungsvertretern in Aserbaidschan, Kasachstan, Usbekistan und Turkmenistan einen Eindruck von der aktuellen Lage in den Ländern verschaff en und aktuelle Problemlagen vortragen.
Die Delegationsreise begann mit Gesprächen in der aserbaidschanischen Hauptstadt Baku. Der stellvertretende Wirtschaftsminister Niyazi Safarov sowie der erste stellvertretende Premierminister Yaqub Eyyubov betonten dabei die Wertschätzung für deutsche Unternehmen und Produkte in Aserbaidschan. Die deutschen Unternehmensvertreter nutzten das Treffen zum Vortragen von Einzelpetita, zum Vorstellen von speziellen Angeboten der Unternehmen in den Bereichen Anlagenbau, Straßenbau, Hafenbau, Projektfinanzierung und landwirtschaftliche Technologien sowie zur Ankündigung geplanter Vorhaben und Investitionsprojekte. Parallel zum Gespräch mit Eyyubov fanden nach Sektoren gebündelte Fachgespräche in den Ministerien statt.
In Astana, der Hauptstadt Kasachstans, traf die Delegation mit hochrangigen Vertretern von Deutschlands wichtigstem Handelspartner in der zentralasiatischen Region zusammen: Neben Timur Kulibajew, Präsidiumsvorsitzender der Nationalen Wirtschaftskammer „Union Atameken“ und Co-Vorsitzender des Deutsch-Kasachischen Wirtschaftsrats für strategische Zusammenarbeit, fanden Gespräche mit Asset Issekeschew, Minister für Industrie und Neue Technologien, sowie Bachyt Sultanow, Präsidentenberater in Wirtschaftsfragen, statt. Im Außenministerium wurde Ost-Ausschuss-Geschäftsführer Lindner vom für Europa zuständigen Vize-Außenminister Wolkow empfangen.
Die Treffen waren eine Fortsetzung des deutsch-kasachischen Dialogs, der mit dem Besuch von Präsident Nursultan Nasarbajew im Februar dieses Jahres und der Unterzeichnung des bilateralen Rohstoff- und Technologieabkommens einen Höhepunkt erreicht hatte. Ein kritischer Gesprächspunkt war wiederum die ungelöste Problematik der Hermes-Exportkredite, die sich nach einer erneuten Umstrukturierung der kasachischen BTA-Bank weiter verschärfen dürfte. Der Ost-Ausschuss sondierte im Gespräch mit Kulibajew Kooperationsmöglichkeiten mit der Nationalen Wirtschaftskammer „Union Atameken“: Möglich wären in diesem Zusammenhang die Organisation einer „Road Show“ durch verschiedene Städte, die Unterstützung der Bewerbung der kasachischen Hauptstadt Astana um die Expo 2017 sowie eine Präsentation der Eurasischen Wirtschaftsunion in Deutschland. Im September 2013 soll in Almaty ein „Tag der Deutschen Wirtschaft“ stattfinden. In Einzelgesprächen der Unternehmerdelegation mit kasachischen Unternehmens- und Regierungsvertretern wurden geplante Vorhaben wie der Neubau von Eisenbahntrassen in Kooperation mit der kasachischen Staatsbahn „Temir Zholy“ sowie Tagebauprojekte erörtert.
Am dritten Tag der Reise traf die Delegation in Taschkent, Usbekistan ein. Das an Erdgas, Uran, Gold und vor allem Baumwolle reiche Land befindet sich nach Einschätzung der deutschen Botschaft derzeit in einer Umbruchphase. Deutschland ist fünftwichtigster Lieferant für Usbekistan und engagiert sich insbesondere in den Bereichen der Kfz- Zulieferindustrie sowie der Textil- und Bekleidungsbranche. 130 deutsche Unternehmen sind in Usbekistan derzeit aktiv.
Im Rahmen eines Gesprächs mit dem usbekischen Minister für außenwirtschaftliche Beziehungen, Investitionen und Handel Elyor Ganijew betonte dieser, dass Deutschland seit der Unabhängigkeit des Landes „prioritärer Partner“ in Europa gewesen sei und bedauerte, dass man „viel Zeit und Geld“ in letzter Zeit verloren habe. Die bilateralen Wirtschaftsbeziehungen werden insbesondere durch Konvertierungsschulden in Höhe von zwölf Millionen US-Dollar bei der deutschen Wirtschaft und ausstehende Forderungen gegenüber der insolventen usbekischen Firma „Zeromax“ aus dem Großbauprojekt des Taschkenter Kongresszentrums belastet. Die usbekische Seite wünsche sich einen strategischen Neuanfang und sieht Deutschland dabei als Modernisierungspartner insbesondere in den Bereichen Rohstoffwirtschaft, Textilindustrie und Baumwollverarbeitung, Wassermanagement, Kfz-Zulieferindustrie, Agrotechnik und Infrastruktur.
Der erste Vize-Premierminister Rustam Asimow betonte beim anschließenden Treffen mit der Kerndelegation die Wertschätzung für Deutschland als Handels- und Wirtschaftspartner und bekräftigte den Wunsch nach einer Wiederaufnahme der Tätigkeit der deutsch-usbekischen Regierungsarbeitsgruppe mit dem Ziel einer Intensivierung der wirtschaftlichen Kooperation.
Zum Abschluss der viertägigen Reise traf die Delegationsleitung im Beisein des deutschen Botschafters in der turkmenischen Hauptstadt Aschgabat mit dem ersten stellvertretenden Außenminister Hadschijew zusammen. Die Gesprächsthemen betrafen unter anderem die verbesserte Positionierung der deutschen Unternehmen in Turkmenistan sowie umgekehrt in Deutschland. Die Unternehmensvertreter waren in verschiedene Fachministerien geladen. Neben der Präsentation der Aktivitäten und Angebote der deutschen Seite wurde im Ministerium für Erdöl und Erdgas unter anderem der Stand des „Nabucco“-Projekts besprochen. Die Pipeline soll die EU eines Tages über die Türkei und Südosteuropa mit kaspischen Erdgasvorkommen verbinden. Turkmenistan warte hier auf Ergebnisse aus Aserbaidschan, das ebenfalls eine Einspeisung angeboten hat, und sieht insbesondere den geplanten Bau der Zulieferpipeline durch das kaspische Meer kritisch. Turkmenistans Hoffnungen konzentrierten sich zurzeit eher auf die Realisierung der Turkmenistan-Afghanistan-Pakistan-Pipeline (TAP).
Begleitet wurde die Unternehmerdelegation von Andreas Neumann, Regierungsdirektor und Referatsleiter Russland, Ukraine, Belarus, Zentralasien und Kaukasus im Bundeswirtschaftsministerium, Jörg Hetsch von der Delegation der Deutschen Wirtschaft für Zentralasien, Florian Schröder, Geschäftsführer der im Aufbau befindlichen AHK in Baku, sowie von den jeweiligen deutschen Botschaftern in den bereisten Ländern. Den deutschen Botschaften, der Delegation der Deutschen Wirtschaft in Almaty sowie den Botschaften Aserbaidschans, Kasachstans, Turkmenistans und Usbekistans in Deutschland gebührt dabei der besondere Dank des Ost-Ausschusses für die Unterstützung bei der Vorbereitung dieser Reise.
Die Reise stand im Zeichen des 60-jährigen Jubiläums des Ost-Ausschusses, der traditionell enge Beziehungen zu den Ländern Zentralasiens unterhält. Sie verdeutlichte die Unterschiede in den Rahmenbedingungen, die die deutsche Wirtschaft in den Ländern vorfindet. Wenn auch Kasachstan in der Region derzeit die besten Voraussetzungen für eine Kooperation bietet und daher wichtigster Handelspartner für Deutschland ist, so haben doch alle Länder ihr Interesse an einer Intensivierung der wirtschaftlichen Beziehungen mit Deutschland bekräftigt. Insgesamt erfordert die Region von deutscher Seite allerdings größere Aufmerksamkeit und Präsenz, wenn die Kooperationsmöglichkeiten voll genutzt werden sollen. Insbesondere China und Russland, aber auch der Iran und Südkorea bauen ihre wirtschaftlichen Beziehungen zu den zentralasiatischen Ländern aus.
Ina Rumiantseva
Ost-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft
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