Treffen mit Delegationen aus Russland, der Ukraine, Usbekistan, Kirgisistan, Belarus und Georgien

17. Januar 2013

Der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Agrarwirtschaft Dr. Thomas Kirchberg führte im Rahmen des GFFA Gespräche mit dem russischen Vizelandwirtschaftsminister Alexandr Petrikov, dem Vorsitzenden des Agrar-Ausschusses der russischen Staatsduma Nikolaj Pankow. Themen waren die Zusammenarbeit im Bereich Saatgut, die Vereinfachung der Zulassungsverfahren von Pflanzenschutzmitteln für Sonderkulturen, das Importverbot für Zuchtrinder nach Russland sowie aktuelle Zollfragen im Bereich Landtechnik.

Mit dem ukrainischen Landwirtschaftsminister Sen und seiner Delegation führten der neue Ukraine-Sprechers der Arbeitsgruppe Agrarwirtschaft Dirk Stratmann und Mitglieder der Arbeitsgruppe ein Gespräch zu aktuellen Fragen der Zusammenarbeit im Agrarhandel, Saatgut, Landtechnik und Bodengesetzgebung. Besonders positiv wurde dabei von beiden Seiten der langjährige intensive Austausch zu Fragen der Agrarpolitik bewertet, der in vielen Bereichen zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Entwicklung des Sektors geführt hat. 

Eine Reihe von Gesprächen führte der Ost-Ausschuss-Geschäftsführer Rainer Lindner mit Ministern von weiteren Partnerländern des Ost-Ausschusses. Den Auftakt bildete ein Gespräch mit dem usbekischen Außenwirtschaftsminister Elyor Ganiew. Ganiew stellte die Schwerpunkte der usbekischen Wirtschaftspolitik vor und berichtete unter anderem von einem Programm zum Aufbau von Pilotsiedlungen im ländlichen Raum. Ziel sei die Angleichung der Lebensbedingungen zwischen der Hauptstadt und den Regionen. Neben klassischen Infrastrukturmaßnahmen gehören dazu auch eine ausreichende Netzabdeckung für den Mobilfunk sowie die Ausstattung der Wohnhäuser mit Solarkollektoren.

Das Treffen mit dem kirgisischen Wirtschaftsminister Temir Sariew stand im Zeichen des vorangegangenen Besuchs von Staatspräsident Almasbek Atambajew im Dezember in Deutschland. Man spüre ein gesteigertes Interesse beider Seiten an einer vertieften Kooperation, was sicher auch dem gewählten demokratischen Entwicklungsweg Kirgisistans zu verdanken sei, so Sariew. Der bilaterale Handel sei im letzten Jahr um 43 Prozent gestiegen, befinde sich aber noch auf einem niedrigen Niveau. Für 2013 sind weitere Reisen hochrangiger deutscher Delegationen, Regierungsverhandlungen zur Entwicklungszusammenarbeit sowie die Wiederaufnahme der Arbeit der Regierungsarbeitsgruppe Handel und Wirtschaft geplant.

Der belarussische Vize-Agrarminister Wasily Pawlowsky wies im Gespräch mit dem Ost-Ausschuss auf das Engagement vieler deutscher Unternehmen im Agrarbereich in Belarus hin – sei es in Form von Direktinvestitionen, Joint Ventures oder durch die Lieferung von Anlagen für verarbeitende Betriebe und den Bau von Biogasanlagen. Die weißrussische Agrarindustrie wiederum suche neue Absatzmärkte für Fleisch, Geflügel und Holz. Pawlowsky stellte Programme zum Bau neuer Tierzuchtkomplexe und zur Modernisierung größerer Melkbetriebe vor. Um den Austausch auf Unternehmensebene zu befördern, soll die Möglichkeit von Delegationsreisen oder B2B-Begegnungen in diesem Jahr geprüft werden.

Der georgische Landwirtschaftsminister Davit Kirvalidze zeigte sich insbesondere interessiert an Programmen zur Aus- und Weiterbildung von Fachkräften in der Landwirtschaft in Kooperation mit deutschen Unternehmen. Ost-Ausschuss-Geschäftsführer Lindner berichtete von einem spürbar gestiegenen Interesse deutscher Unternehmen an einer Kooperation mit Georgien, was sich auch in der Delegationsbesetzung der letzten Reise des Ost-Ausschusses nach Tiflis Anfang Dezember 2012 niedergeschlagen habe. 

Gerlinde Sauer und Ina Rumiantseva
Ost-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft