Rohstoffpartnerschaft mit Russland

30. August 2011

Ost-Ausschuss und Rohstoff-Forum erarbeiten Rahmenvereinbarung für deutsch-russische Rohstoffpartnerschaft

„Die in den vergangenen Jahrzehnten gewachsene enge bilaterale Partnerschaft im Rohstoffbereich muss im beiderseitigen Interesse auf ein festes und verbindliches Fundament gestellt werden“ sagte der Vorsitzende des Ost-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft Eckhard Cordes im Rahmen des Wirtschaftstags der heutigen Botschafterkonferenz des Auswärtigen Amtes in Berlin.

„Der Ost-Ausschuss und das Deutsch-Russische Rohstoff-Forum werden in den nächsten Monaten eine Rahmenvereinbarung zur Förderung der deutsch-russischen Rohstoffpartnerschaft auf den Weg bringen“, so Cordes.

Die strategische bilaterale Partnerschaft auf dem Rohstoffsektor stand bereits bei den im Juli dieses Jahres stattgefundenen deutsch-russischen Regierungskonsultationen im Mittelpunkt. Dort stieß der entsprechende Vorschlag des ehemaligen Bayerischen Ministerpräsidenten und Mitglieds im Präsidium des Rohstoff-Forums Edmund Stoiber auf ein breites Interesse auf beiden Seiten. Während eines Treffens mit hochrangigen Vertretern der deutschen und russischen Wirtschaft signalisierten Bundeskanzlerin Angela Merkel und der russische Staatspräsident Dmitri Medwedew ihre Unterstützung für eine solche Initiative. Die Idee einer strategischen Rohstoffpartnerschaft wurde erstmals im März dieses Jahres bei der 4. Rohstoff-Konferenz des Deutsch-Russischen Rohstoff-Forums im russischen Omsk durch den Leiter der Arbeitsgruppe "Internationale Rohstoffpolitik" des Rohstoff-Forums Rudolf Dolzer vorgelegt und diskutiert.

Derzeit gibt es keine internationale Vereinbarung zur Förderung der Partnerschaft in dem für die Wirtschaft beider Länder sehr wichtigen Rohstoffsektor. Das Deutsch-Russische Rohstoff-Forum und der Ost-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft werden bis zu den Regierungskonsultationen 2012 in enger Abstimmung mit der Bundesregierung einen Entwurf für eine Rahmenvereinbarung erstellen. „Eine Rahmenvereinbarung dient dem gegenseitigen wirtschaftlichen Nutzen. Das stärkt das gegenseitige Vertrauen aller Beteiligten“, so Stoiber. Volle Unterstützung kommt dabei auch vom Vizepräsidenten der Staatsduma der Russischen Föderation Walerij Jasew, dem russischen Schirmherren des Rohstoff-Forums.

Die Rahmenvereinbarung sollte sich insbesondere einer bilateralen wissenschaftlich-technischen Kooperation beim Aufbau einer energieeffizienten und ressourcenschonenden Wertschöpfungskette von Seltenen Erden und raren Metallen widmen. „Unter dem Dach einer Rahmenvereinbarung könnten Unternehmen und Wissenschaftler beider Länder eng zusammenarbeiten. Diese Kooperation könnte beginnend bei der Exploration der Zukunftsrohstoffe bis hin zu deren Handel von Anfang an gemeinsam erfolgen. Das wäre ein Novum im Rohstoffsektor. Damit würde die für unsere Zukunftsindustrien überlebenswichtige Versorgungssicherheit mit Rohstoffen verbessert“, so der Ost-Ausschuss Vorsitzende Eckhard Cordes.