Der Ost-Ausschuss in St. Petersburg

15. Juni 2015

Eckhard Cordes zu seiner Teilnahme am St. Petersburg International Economic Forum

Der Ost-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft wird auf dem am 18. Juni 2015 beginnenden St. Petersburg International Economic Forum (SPIEF) durch den Ost-Ausschuss-Vorsitzenden Eckhard Cordes und Geschäftsführer Rainer Lindner vertreten sein. Zu seiner Teilnahme in St. Petersburg sagt Eckhard Cordes:

„Wie in den vergangenen Jahren, so nutzt der Ost-Ausschuss auch 2015 das Wirtschaftsforum in St. Petersburg, um sich über die aktuellen Entwicklungen in der russischen Wirtschaft zu informieren und Kontakte zu pflegen.

Unter dem Eindruck der Krise in der Ukraine und der bestehenden Wirtschaftssanktionen haben sich die bilateralen Handelsbeziehungen zuletzt stark eingetrübt. Im ersten Quartal 2015 sanken sowohl die deutschen Exporte nach Russland als auch die deutschen Importe aus Russland um rund 30 Prozent. Das entspricht einem Handelsverlust von 5,7 Milliarden Euro allein in den ersten drei Monaten 2015.

Der Ost-Ausschuss versucht daher alle sich bietenden Gesprächsmöglichkeiten mit russischen Partnern zu nutzen und den Friedensprozess von Minsk – zu dem sich alle Konfliktparteien trotz leider immer wieder zu beobachtender Vertragsverletzungen weiterhin bekennen – zu unterstützen.

Ohne ein Ende des Blutvergießens, ohne eine friedliche Lösung des Konflikts in der Ostukraine und ohne einen Abbau der Sanktionen werden die Wirtschaftsbeziehungen zwischen Russland und der EU dauerhaft schwer beschädigt, mit negativen wirtschaftlichen Folgen für ganz Osteuropa.

Ich persönlich werde in St. Petersburg unter anderem an einer Diskussion über die neu gegründete Eurasische Wirtschaftsunion teilnehmen. Um den auch von Bundeskanzlerin Merkel angestrebten gemeinsamen europäischen Wirtschaftsraum auf den Weg zu bringen, müsste die EU-Kommission in direkte Verhandlungen mit der Eurasischen Wirtschaftskommission eintreten. Dafür setzte sich der Ost-Ausschuss ein.

Die in Brüssel derzeit stattfindenden trilateralen Gespräche zwischen der EU, der Ukraine und Russland über die Anwendung des ukrainischen EU-Assoziierungsabkommens sind ein erster, wichtiger Schritt. Wir hoffen, dass diese Verhandlungen, die nach der Vorlage eines russischen Vorschlags an Dynamik gewinnen könnten, konstruktiv verlaufen und zu einer Einigung führen.“