Wichtige Schritte in Belgrad

Ost-Ausschuss-Delegation traf die serbische Regierung/ Halbjährliche Treffen vereinbart

Unter Leitung von Ost-Ausschuss-Geschäftsführer Rainer Lindner reiste am 21. Oktober 2014 eine 15-köpfige Unternehmensdelegation zu Gesprächen nach Belgrad. Die Delegation folgte damit einer Einladung von Premierminister Aleksandar Vucic, die dieser anlässlich des Unternehmergespräches im Juni 2014 in Berlin ausgesprochen hatte.In einer gemeinsamen Regierungssitzung unter Leitung von Premierminister Vucic erörterten die Unternehmen aktuelle Fragen der deutsch-serbischen Wirtschaftskooperation und besprachen konkrete Problemfälle sowie Perspektiven der serbischen Wirtschaftsentwicklung, auch vor dem Hintergrund der angespannten Haushaltslage sowie den anhaltenden Folgen der Wirtschafts- und Finanzkrise von 2009 und der verheerenden Flutschäden vom Mai dieses Jahres.

Von serbischer Seite nahmen Aleksandar Vulin, Minister für Arbeit, Snezana Bogosavljevic Boskovic, Ministerin für Agrarwirtschaft und Umwelt, Dusan Vujovic, Minister für Finanzen, Aleksandar Antic, Minister für Bergbau und Energie, Zlatibor Loncar, Minister für Gesundheit sowie Vertreter des Ministeriums für Handel, Tourismus und Telekommunikation sowie des Wirtschaftsministeriums und der Serbischen Investitionsförderagentur SIEPA teil.

In einem Briefing vorab hatten die Delegationsteilnehmer Gelegenheit, im Gespräch mit dem deutschen Botschafter Heinz Wilhelm sowie dem Delegierten der Deutschen Wirtschaft Martin Knapp und dem Präsidenten der Deutsch-Serbischen Wirtschaftsvereinigung (DSW) Ronald Seeliger aktuelle Hintergrundinformationen auszutauschen.

In seiner Begrüßung bedankte sich Rainer Lindner für die Gelegenheit des Austausches und der Fortsetzung des Gespräches vom Juni 2014 und gratulierte Premierminister Vucic zur erfolgreichen Wiederaufnahme der Verhandlungen mit dem Internationalen Währungsfonds (IWF). Vucic hatte zuvor in seiner Begrüßung die Haushaltskonsolidierung als wichtigste Herausforderung der serbischen Regierung genannt. Der Delegationsbesuch reihe sich in eine Reihe von deutsch-serbischen Begegnungen inklusive des Westbalkan-Gipfels auf Initiative von Bundeskanzlerin Merkel ein, so Lindner. Es wurde vereinbart, die Ost-Ausschuss-Treffen mit der serbischen Regierung künftig im Halbjahresabstand durchzuführen, was Lindner anschließend in einem gemeinsamen Pressestatement mit Premierminister Vucic noch einmal unterstrich.

DSW-Präsident Ronald Seeliger, CEO von Hemofarm in Serbien, lobte den bereits bestehenden kontinuierlichen Dialog mit der Regierung. Die Wirtschaftsumfrage der Deutsch-Serbischen Wirtschaftsvereinigung habe gezeigt, dass 92 Prozent der Mitglieder wieder in Serbien investieren würden. Dabei sehe man aber auch problematische Entwicklungen, wie die weitere Steigerung des Defizits. Das Thema Aus- und Weiterbildung ist aus Sicht der deutschen Unternehmen ein Schlüssel für die Frage weiterer Investitionen im Land und die Unterstützung bei der Einführung der dualen Berufsausbildung daher von großer Bedeutung.

Die serbische Regierung hat nach Einschätzung der Delegationsteilnehmer bereits jetzt wichtige Schritte unternommen, die Rahmenbedingungen für Investitionen zu verbessern – so etwa mit der Verabschiedung des neuen Arbeitsgesetzes. Wichtig sei es nun, auf diesem Weg zu bleiben. Insgesamt konnte die serbische Regierung ein sehr positives Bild von Ihrer Arbeit vermitteln und zeigte sich lösungsorientiert.

Anja Quiring
Ost-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft