Russische Zivilgesellschaft zeigt Flagge

10. Oktober 2016

Erstes Forum der Boris-Nemzow-Stiftung für die Freiheit in Berlin

Am 9. und 10. Oktober fand in Berlin das erste Forum der Boris-Nemzow-Stiftung für die Freiheit zum Gedenken an den 2015 in Moskau erschossenen russischen Politiker statt. Der Einladung folgten zahlreiche Politiker, Wissenschaftler, Unternehmer, Künstler und an Russland Interessierte in das Auditorium Friedrichstrasse. Unter dem Motto „Russland und Europa: 25 Jahre Transformation – Erwartungen und Ergebnisse“ wurde ein Vierteljahrhundert russischer Politik, Geschichte und Wirtschaft durchaus kontrovers diskutiert. Auch der Ost-Ausschuss war auf einem der Panel vertreten.

Besonderes Interesse galt in den Diskussionen dem Ergebnis der jüngsten Duma-Wahlen, dem Umgang mit zivilgesellschaftlichen Organisationen und der Frage nach der weiteren Entwicklung des politischen und wirtschaftlichen Systems Russlands. Der prominenteste Redner auf dem Forum, Michail Chodorkowski, sieht das augenblickliche System als nicht mehr reformierbar an und prophezeite eine weitere Stagnation der Wirtschaft über einen langen Zeitraum.
 
Auch die gegen Russland verhängten Sanktionen wurden thematisiert und durchaus unterschiedlich interpretiert. Von ihrer Verlängerung für mindestens ein Jahr bis zu nur personenbezogenen Sanktionen und der Frage ihrer generellen Sinnhaftigkeit reichte das Meinungsspektrum. Naturgemäß ist bei einem solchen Thema nur schwer Einigung zu erzielen. Bei aller Unterschiedlichkeit in der Betrachtungsweise und der Standpunkte war das Forum ein eindrucksvolles Votum für Freiheit, Gleichberechtigung und für die russische Zivilgesellschaft, die sich in erstaunlicher Kraft präsentierte, leider nur in Deutschland.
 
Die Boris Nemzow Stiftung wurde von seiner Tochter Schanna Nemzowa gegründet, die inzwischen in Deutschland als Journalistin für die Deutsche Welle arbeitet. Sie sprach auch zur Eröffnung der Konferenz ein Grußwort. Ihre Stiftung arbeitet eng mit der liberalen Friedrich Naumann Stiftung für die Freiheit zusammen, die zu den Co-Organisatoren des Forums gehörte.
 
Boris Nemzow wäre am 9. Oktober 57 Jahre geworden. Er gehörte lange Zeit zu den führenden liberalen Stimmen Russlands. 1991 bis 1997 war er Gouverneur der Oblast Nischni Nowgorod. Unter Präsident Boris Jelzin war Nemzow zwischen 1997 und 1998 Vizeministerpräsident der Russischen Föderation und galt als einer der Architekten der marktwirtschaftlichen Wirtschaftsreformen des Landes. 
 
Jens Böhlmann
Ost-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft