Meilenstein für Deutschland, Russland und Europa

7. November 2011

Einweihung der Nord-Stream-Pipeline / Wirtschaftsgespräch des Ost-Ausschusses mit Präsident Medwedew in Berlin

Am 8. November wird an der deutschen Ostseeküste der erste Strang der über sieben Milliarden Euro teuren Nord-Stream-Pipeline in Betrieb genommen. Sie transportiert Erdgas aus Sibirien über die Ostsee in eine Reihe von EU-Ländern. Der Ost-Ausschuss-Vorsitzende Eckhard Cordes spricht aus diesem Anlass von einem „Meilenstein für die deutsch-russischen Beziehungen und die europäische Zusammenarbeit.

Mit der Pipeline, die bis zu 26 Millionen Haushalte in Deutschland, Frankreich, Dänemark und anderen Ländern mit Erdgas beliefern kann, erhöht sich spürbar die Versorgungssicherheit in Europa.“ Nord Stream unterstreiche, dass eine langfristige und verlässliche Partnerschaft mit Russland beiden Seiten nutze. Russische Rohstoffe seien das Rückgrat der europäischen Versorgung. Gleichzeitig werde die Modernisierung Russlands nur durch europäisches Kapital und Know-how gelingen. „Je enger und verlässlicher wir kooperieren, desto stärker ist die Position Europas in der Weltwirtschaft.“

Der Ost-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft hatte sich seit dem Jahr 2000 für die Realisierung des Pipeline-Projektes eingesetzt und es beispielsweise im Rahmen der Deutsch-Russischen Strategischen Arbeitsgruppe tatkräftig unterstützt. „Gerade für Deutschland, das durch die Energiewende der Bundesregierung verstärkt auf Erdgas als umweltfreundlichen Energieträger angewiesen sein wird, kommt die Einweihung der Pipeline zur rechten Zeit“, sagte Cordes. „Den Betreibern ist es mit einer transparenten Politik gelungen, Kritiker des Projekts erfolgreich einzubinden. Sie haben damit bewiesen, dass Großprojekte auch im Deutschland des
21. Jahrhunderts erfolgreich umgesetzt werden können.“

WTO-Beitritt gibt Wirtschaftsbeziehungen Rückenwind

Am Nachmittag des 8. November wird der russische Staatspräsident Dmitri Medwedew in Berlin mit Mitgliedsunternehmen des Ost-Ausschusses zu Wirtschaftsgesprächen zusammenkommen. Cordes lobte im Vorfeld Medwedews Engagement für den WTO-Beitritt Russlands, der voraussichtlich noch im Dezember 2011 besiegelt werden wird. „Ohne die Beharrlichkeit Medwedews wäre aus dem 18-jährigen Verhandlungsmarathon wohl eine unendliche Geschichte geworden“, sagte der Ost-Ausschuss-Vorsitzende. Der WTO-Beitritt verbessere spürbar die Arbeitsbedingungen für ausländische Unternehmen und beflügele damit den Modernisierungskurs in Russland. „Investitionen werden kalkulierbarer, Urheberrechte besser geschützt, Schutzzölle abgebaut und protektionistische Maßnahmen zugunsten inländischer Unternehmen erschwert“, sagte Cordes. Zudem sei der WTO-Beitritt eine Steilvorlage für die Schaffung einer Freihandelszone zwischen Russland und der EU: „Ein harmonisierter Wirtschaftsraum zwischen Lissabon und Wladiwostok – dieses Ziel rückt mit dem russischen WTO-Beitritt ein Stück näher.“ Dazu gehöre aber auch, dass sich die EU schnellstmöglich mit Russland auf eine Abschaffung der wirtschaftsfeindlichen Visa-Pflicht verständige. „Gerade die exportorientierte deutsche Wirtschaft leidet besonders unter derartigen Reisebeschränkungen.“

Am Gespräch mit Staatspräsident Medwedew werden unter anderem führende deutsche Unternehmen der Branchen Automotive, Maschinenbau, Energie, Tourismus, Agrarwirtschaft und Finanzwirtschaft teilnehmen und aktuelle deutsch-russische Projekte erörtern. Unter anderem wird es dabei auch um eine engere Rohstoffzusammenarbeit zur Förderung von Seltenen Erden und um eine deutsche Beteiligung an den Vorbereitungen zur Fußball-Weltmeisterschaft 2018 in Russland gehen.