Mazedonien forciert Reformen

15. September 2009

Präsident Gjorge Ivanov wirbt bei einem Treffen auf Einladung des Ost-Ausschusses um deutsche Investoren

In Zusammenarbeit mit der Deutschen Bank und dem DIHK organisierte der Ost-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft am 15. September ein Arbeitsessen mit dem Mazedonischen Präsidenten Gjorge Ivanov. An den Gesprächen im Berliner Hotel Adlon nahmen 40 Vertreter von Unternehmen, Ministerien und Verbänden beider Länder teil.

Für den Ost-Ausschusses begrüßten Präsidiumsmitglied Guido Kerkhoff, Vorstand Süd- und Osteuropa bei der Deutschen Telekom AG, sowie Geschäftsführer Prof. Dr. Rainer Lindner die Gäste aus Mazedonien. Kerkhoff übernahm auch die Moderation der Gesprächsrunde. Zuvor skizzierte Präsident Ivanov in einer etwa 20-minütigen Rede Chancen und Herausforderungen der deutsch-mazedonischen Wirtschaftsbeziehungen.

Der 49-jährige Ivanov hatte im April 2009 als Kandidat der national-konservativen Regierungspartei VMRO-DPMNE die Stichwahlen um das Präsidentenamt klar für sich entschieden. In seiner Rede in Berlin schilderte Ivanov die jüngsten Wirtschaftsreformen in seinem Land und warb um deutsche Investoren insbesondere im Bereich IT, Tourismus, Landwirtschaft und Energie. In Mazedonien sei es nun möglich innerhalb von vier Stunden eine Firma anzumelden. Dies koste insgesamt nur 42 Euro, zuzüglich der Aufwendungen für vereidigte Übersetzer. „Das bedeutet, dass Sie in nur einem Tag noch ein europäisches Land auf Ihrer Investitionslandkarte verzeichnen können“, so Ivanov. Deutschland sei bereits seit Gewinnung der Unabhängigkeit der wichtigste Handelspartner seines Landes. Allein im ersten Halbjahr 2009 seien 13 Prozent der mazedonischen Ausfuhren nach Deutschland gegangen. Bei den Importen läge der deutsche Anteil bei 10,5 Prozent.

Im aktuellen Doing-Business-Report der Weltbank – der die Bedingungen für die Gründung eines Geschäfts in 183 Ländern untersuchte - konnte sich Mazedonien auf Rang 32 verbessern (Deutschland: Rang 25). Und in der Liste der Länder, die im vergangenen Jahr die größten Reformfortschritte machten, konnte Mazedonien sogar einen Platz unter den ersten Zehn erreichen. Ivanov erwähnte in diesem Zusammenhang insbesondere die Einführung einer Flat-Tax, die die Sätze für Einkommens- und Gewinnsteuer auf zehn Prozent reduziere und Mazedonien zu einem Land mit den niedrigsten Steuern in Europa mache. Bis zum Jahr 2011 würden die Sozialabgaben weiter reduziert, kündigte Ivanov an. Zölle für Importe aus der EU sollen bis dahin ganz entfallen. Von Vorteil sei außerdem das mazedonische Rechtssystem, das sich in großen Teilen an dem deutschen orientiere.

Konkrete Betätigungsfelder für deutsche Investoren sieht der Präsident aktuell bei der Entwicklung von Wasserkraftwerken. So würden derzeit Konzessionen für den Fluss Vardar vergeben. Hier sei der Bau von zwölf großen und einer höheren Zahl von kleineren Wasserkraftwerken geplant. Für Investoren stellte Ivanov den Verzicht auf die Einkommens- und Mehrwertsteuer für die nächsten zehn Jahre sowie Pachtverträge mit einer Laufzeit von 99 Jahren in Aussicht.

In seiner Rede warb Ivanov auch für einen raschen Beitritt seines Landes zur EU. Nach aktuellen Umfragen würden sich 90 Prozent der Mazedonier die schnelle Mitgliedschaft wünschen. Als damals erstes Land auf dem Balkan hatte Mazedonien im Jahr 2001 ein  Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen mit der EU geschlossen. Im Dezember 2005 sprach Brüssel der Republik den Mitglieds-Kandidatenstatus zu. Derzeit prüft die EU-Kommission ob Verhandlungen über eine Mitgliedschaft aufgenommen werden können. Als ein Haupthindernis gilt der ungelöste Streit mit Griechenland über den Namen Mazedonien. Dieser blockiert gegenwärtig auch einen Beitritt Mazedoniens zur Nato.

Andreas Metz,
Ost-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft