Gipfeltreffen in St. Petersburg

15. November 2008

Ost-Ausschuss beteiligt an Strategischer Arbeitsgruppe und Petersburger Dialog

Gleich drei Großereignisse in St. Petersburg prägten im Herbst die Arbeit des Ost-Ausschusses: die Deutsch-Russischen Regierungskonsultationen am 2. Oktober, die Sitzung der Deutsch-Russischen Strategischen Arbeitsgruppe (SAG) am 30. September und der parallel zu beiden Gremien tagende Petersburger Dialog.

Im Rahmen der Regierungskonsultationen verabredeten Bundeskanzlerin Angela Merkel und Präsident Dmitri Medwedew sowie die zuständigen Minister Kooperationen, zwischen Deutschland und Russland in den Bereichen Energieeffizienz und Gesundheit. Entsprechende Projektvorschläge waren vom Ost-Ausschuss gemeinsam mit dem Bundeskanzleramt erarbeitet worden. Unter anderem ist die Einrichtung einer Energie-Agentur in Russland nach deutschem Vorbild geplant.

Merkel und Medwedew nahmen auch an der Abschlusssitzung des Petersburger Dialogs in der Universität teil. Dabei lobte Medwedew die Deutsch-Russischen Beziehungen als „Faktor der Stabilität im euro-atlantischen Raum“. Die Zeit der „primitiven Teilung“ der Welt sei vorbei: „Wie die Berliner Mauer nicht wieder aufgebaut werden kann, so ist die Rückkehr zum Kalten Krieg nicht möglich.“ Merkel betonte, dass es nach dem Kaukasus-Konflikt darum ginge, Vertrauen wieder aufzubauen und lobte die erreichte Qualität der Wirtschaftsbeziehungen. „Russland ist ein sehr interessanter Markt für uns.“ Im Gegenzug lud Merkel russische Unternehmen zu Investitionen in Deutschland ein.

An der Arbeitsgruppe Wirtschaft des Petersburger Dialogs beteiligten sich rund 60 hochrangige deutsche und russische Unternehmensvertreter (u.a. Volkswagen, Metro, ThyssenKrupp, E.ON, BP, Gazprom, Sibur). Im Mittelpunkt der Beratungen, die auf deutscher Seite durch den Vorsitzenden des Ost-Ausschusses, Klaus Mangold, geleitet wurden, stand der Austausch über die neuen Investitionsgesetze und deren Auswirkungen in der Praxis, sowie das Thema „Energieeffizienz“. Nach Ansicht von Mangold ist „die Verbesserung der Energieeffizienz eine Schlüsselfrage für die russische Industrie. “ Investitionen in Sparmaßnahmen rechneten sich fünfmal schneller als Investitionen in die Erschließung neuer Gas- und Ölfelder. Russlands Energieminister Sergej Schmatko, der an den Beratungen teilnahm, will mit Hilfe deutscher Unternehmen die Energiebilanz seines Landes deutlich verbessern. „Deutschland hat die Effizienztechnologien und der Markt bei uns ist gigantisch“, sagte Schmatko. Bis 2020 soll in Russland der Energieaufwand pro Produktionseinheit um 40 Prozent gesenkt werden. Schmatko lud die Mitglieder der Arbeitsgruppe Wirtschaft zu gemeinsamen Projekten ein. Um schnelle Erfolge zu erzielen, regte Stephan Kohler, Geschäftsführer der Deutschen Energie-Agentur (dena), die Umsetzung von Leuchtturmprojekten an. Siemens habe für die Stadt London ein integriertes Konzept zum effizienteren Ressourceneinsatz erarbeitet und so Einsparungen bei Energie und Wasser von bis zu 40 Prozent erzielt. Derzeit werde überlegt, ein ähnliches Projekt für die russische Millionenstadt Jekaterinburg im Ural umzusetzen. Udo Völker, Generalbevollmächtigter der MAN Ferrostaal AG, berichtete von einer Anlage zur Verarbeitung von Begleitgas in Turkmenistan, mit deren Hilfe jährlich zwei Milliarden Kubikmeter Begleitgas genutzt werden könnten.

Energieminister Schmatko kündigte an, dass die Verwertung von Begleitgas bis 2011 in Russland verpflichtend sein werde, zudem solle der Gas- und Strom-Markt bis 2012 liberalisiert werden. Dies sei ein schmerzhafter Prozess für die Bevölkerung, führe aber angesichts steigender Preise zu größeren Anreizen bei der Energieeinsparung. Zudem gebe es einen Erlass des Präsidenten, bis 2015 den Anteil erneuerbarer Energien am Strommarkt auf 14,5 Prozent zu erhöhen. Derzeit werde auf der Halbinsel Kamtschatka ein Testfeld für Windenergie und Gezeitenkraftwerke angelegt.

Andreas Metz
Ost-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft