Deutsch-russische Gipfeltreffen in Moskau

 Ost-Ausschuss forciert Wirtschaftsdialog mit Russland

Mit einer Reihe von Treffen intensiviert der Ost-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft im 60. Jahr seines Bestehens den deutsch-russischen Wirtschaftsdialog: Am 15. und 16. November finden in Moskau gleich vier wichtige Veranstaltungen unter Beteiligung des Ost-Ausschusses statt, darunter das Treffen einer Wirtschaftsdelegation mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin im Kreml. „Die große Zahl an hochkarätigen Gesprächen in kurzer Folge ist ein starkes Signal für den Ausbau der deutsch-russischen Wirtschaftsbeziehungen“, sagte Ost-Ausschuss-Vorsitzender Eckhard Cordes vor seiner Abreise nach Moskau.

Cordes eröffnet am Freitagmorgen, dem 16. November, gemeinsam mit Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler in Moskau den deutsch-russischen Kongress „City Solutions“, zu dem 400 Teilnehmer aus Deutschland und Russland erwartet werden. Der Kongress wird vom Ost-Ausschuss im Rahmen des derzeit stattfindenden Deutschlandjahres in Russland organisiert und präsentiert Lösungen der deutschen Wirtschaft für die nachhaltige Entwicklung von Millionenstädten. Auf den insgesamt sieben Panels geht es um Stadtplanung und Architektur, Umwelt und Klimaschutz, um Mobilität, Transport- und Logistik-Konzepte für die Stadt, aber auch um den demographischen Wandel, die Gesundheitswirtschaft und den Tourismus. (Siehe Pressemitteilung vom 14. November. Aktuelles Programm unter: http://citysolutions2012.com/)

Am City-Solutions-Kongress nehmen zahlreiche Vorstandsvorsitzende deutscher Unternehmen teil, die in Russland investiert haben. Diese Gruppe trifft am Abend des 16. November unter Leitung des Ost-Ausschuss-Vorsitzenden im Moskauer Kreml mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zu einem Round-Table-Gespräch zusammen. Auch große russische Unternehmen werden vertreten sein. Die Bundeskanzlerin reist am Freitag anlässlich der deutsch-russischen Regierungskonsultationen mit zahlreichen Ministern nach Moskau.

„Bei den Gesprächen werden wir sicherlich auch die Liberalisierung der Visa-Pflicht zwischen Deutschland und Russland ansprechen“, sagte Eckhard Cordes, der die Gesprächsrunde im Kreml moderieren wird. „Es ist an der Zeit, dass wir hier zu Fortschritten kommen.“ Zudem werde es um die Verbesserung der Investitionsbedingungen in Russland gehen. Präsident Putin hatte vor kurzem angekündigt, dass Russland sich beim Geschäfts- und Investitionsklima unter die

20 besten Länder der Welt vorarbeiten will. „Der erfolgte WTO-Beitritt wird dies zweifellos befördern, aber weitere Maßnahmen etwa zur Stärkung der Rechtssicherheit und zur Bekämpfung der Korruption sind wichtig“, so Cordes. Noch sei es für deutsche mittelständische Betriebe nicht leicht, entsprechende Ansprechpartner in Russland zu finden. „Wir wollen Russland beim Aufbau eines innovativen Mittelstands unterstützen.“

Den Begegnungen am Freitag gehen zwei wichtige deutsch-russische Wirtschaftstreffen am Donnerstag, dem 15. November, voraus. Am Vormittag des 15. November kommt in Moskau die deutsch-russische Arbeitsgruppe Wirtschaft des Petersburger Dialogs zusammen. In den Gesprächen geht es darum, die Innovationsfähigkeit der russischen Wirtschaft durch eine engere Verzahnung von Forschung, Entwicklung und Anwendung zu erhöhen. Außerdem werden Konzepte zum Ausbau der deutsch-russischen Energiezusammenarbeit diskutiert. „Wirtschaft stabilisiert Gesellschaft, in Deutschland wie in Russland. Die AG Wirtschaft wird neue Impulse im Modernisierungsdialog beider Gesellschaften setzen“, sagt Rainer Lindner, Geschäftsführer des Ost-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft, der die AG mitkoordiniert. Die Ergebnisse des Treffens werden bei der Abschlussveranstaltung des Petersburger Dialogs am Freitag, den 16. November, im Kreml präsentiert.

Am Nachmittag des 15. November tritt außerdem unter Beteiligung des Ost-Ausschusses die deutsch-russische Strategische Arbeitsgruppe (SAG) für Wirtschaft und Finanzen zu ihrer 32. Sitzung zusammen. Die SAG ist im Jahr 2000 ins Leben gerufen worden, um im direkten Austausch zwischen Wirtschafts- und Politikvertretern beider Länder zu schnellen Lösungen bei größeren Investitionsprojekten zu kommen.

Aktuelle Wirtschaftsdaten deuten darauf hin, dass der deutsch-russische Handel 2012 ein neues Rekordniveau erreichen und damit die alte Rekordmarke von 75 Milliarden Euro aus dem Jahr 2011 übertreffen wird. In den ersten acht Monaten 2012 legten die deutschen Exporte nach Russland im Vergleich zum Vorjahr um

14 Prozent auf 25,1 Milliarden Euro zu, die deutschen Importe aus Russland stiegen um sieben Prozent auf 27,7 Milliarden Euro. Der Bestand deutscher Investitionen (kumuliert) in Russland lag zum Ende des 1. Halbjahrs 2012 bei 20 Milliarden Euro, davon waren 8,6 Milliarden Euro Direktinvestitionen.

Der Ost-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft wurde 1952 als erste Regionalinitiative der deutschen Wirtschaft gegründet. Der Ost-Ausschuss führt jährlich eine Vielzahl von Informationsveranstaltungen, Unternehmerreisen und Konferenzen in und über 21 Länder Mittel- und Osteuropas durch. Die Organisation mit Sitz in Berlin versteht sich als Kompetenzcenter der deutschen Wirtschaft für die osteuropäischen und zentralasiatischen Zukunftsmärkte. Dem Ost-Ausschuss gehören große Wirtschaftsverbände sowie 185 Unternehmen an. 2012 feiert der Ost-Ausschuss sein 60-jähriges Jubiläum.