Rohstoffprojekt Zentralasien

Im Jahr 2012 beauftragte das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) den Ost-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft, die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ), sowie die Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR) mit einem Projekt namens „Mineralische Rohstoffe für die Entwicklung in Zentralasien“. Der Impuls dahinter war nicht nur, den Ländern Zentralasiens die Hand zu reichen, um das dortige Rohstoffpotenzial auszuschöpfen, sondern auch die Rohstoffstrategie der Bundesregierung von 2010 zu verwirklichen.

So hat das regionale Gemeinschaftsvorhaben in der ersten Implementierungsphase von 2012 bis 2015 darauf hin gearbeitet, die Rahmenbedingungen für die Entwicklung eines modernen Bergbausektors als Motor für eine nachhaltige Entwicklung in Kirgisistan, Kasachstan und Tadschikistan zu verbessern. Konkret wurde der Ost-Ausschuss damit beauftragt, eine Brücke zwischen den Partnerländern und der deutschen Wirtschaft zu bauen, um unter anderem eine gemeinsame Sprache zu finden und Vertrauen zu schaffen, auf dessen Grundlage langfristige Rohstoffpartnerschaften geschlossen werden können.

Vor diesem Hintergrund hat der Ost-Ausschuss eine regionale Dialogplattform im Rohstoffsektor Zentralasiens etabliert. Im Rahmen der Dialogplattform setzen sich Regierungsvertreter, Bergbauunternehmen sowie Experten mit relevanten Themen auseinander. Bisher tagten insgesamt acht regionale Dialogveranstaltungen mit fast 500 Teilnehmern zu den Themen

Diese Sitzungen waren insbesondere in Bezug auf die Identifizierung der Hauptengpässe sehr aufschlussreich, die ausländische Investitionen in den zentralasiatischen Mineralsektor behindern. Im Ergebnis richtete der kirgisische geologische Dienst zum Beispiel eine Abteilung ein, die sich mit der Beziehung zu lokalen Gemeinden in Bergbauregionen befasst. Zudem wurde die Einführung des international verbreiteten Standards „Joint Ore Reserve Committee“ (JORC) zur Festlegung von Minimumstandards im Rohstoffsektor und die Einführung eines Single-Window-Ansatzes für den Bergbausektor offiziell vorgeschlagen. Weiterhin hat die kirgisische Regierung ihr Bergbaugesetz aktualisiert und neue Regularien zur Minenschließung und -sanierung verabschiedet.

In Tadschikistan wurden zwei Anregungen in Reformvorschläge aufgenommen. Es wurde damit begonnen, den Lizenzierungsprozess durch die Einführung eines Single-Window-Ansatzes und Key Account Management Systems zu reformieren. Darüber hinaus wurde die Überprüfung der tadschikischen Rohstoffvorkommen nach den Kriterien des JORC-Standards veranlasst. Die kasachische Regierung hat zwei Anregungen aus den Dialogveranstaltungen aufgenommen. Sie hat damit begonnen, ihre Gesetzgebung für den Bergbausektor durch die Erarbeitung eines Baugrundbodengesetzes zu modernisieren. Zudem wurden auf Anfrage der Regierung Seminare zur Einführung der JORC-Standards durchgeführt.

In Anbetracht der überaus positiven Rückmeldungen der Partner wurde das gemeinsame Vorhaben über April 2015 hinaus bis März 2018 verlängert.