Belarus

Stand: März 2017

Die belarussische Regierung bemühte sich zuletzt wieder etwas stärker um eine Öffnung zur EU. Das Land ist weiterhin am EU-Programm der Östlichen Partnerschaft beteiligt. Aufgrund der politischen Situation in Belarus gibt es gegenwärtig allerdings keinen Aktionsplan. Im Februar 2016 hat die EU aber die meisten Sanktionen gegen das Land ausgesetzt. Belarus ist Gründungsmitglied der Eurasischen Wirtschaftsunion mit Russland, Kasachstan, Kirgisistan und Armenien, die Anfang 2015 als Nachfolger der Zollunion in Kraft trat.

Wirtschaftliche Entwicklung

Mit voller Wucht wurde Belarus von der russischen Rezession getroffen. Zu eng ist Belarus über Handel, Investitionen und den Bankensektor mit dem Nachbarn verflochten, zu ineffizient und schockanfällig ist die in vielen Bereichen zentral gelenkte Volkswirtschaft an der Ostgrenze der EU. Die Wirtschaft erlebte 2016 mit einem Minus von drei Prozent einen weiteren realen BIP-Rückgang. Investitionen und privater Konsum sind rückläufig. Eine schnelle Erholung ist nicht in Sicht. Zumindest erwartet die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBRD) in ihrer Wachstumsprognose für 2017 ein moderates Plus von einem Prozent. Die Leistungsbilanz bleibt trotz reduzierter Importe defizitär. Die belarussischen Exporte leiden unter den niedrigen Preisen für die Hauptexportgüter (Ölprodukte, Dünger) und der Schwäche auf wichtigen Absatzmärkten (Russland, Ukraine). Kapitalimporte bleiben somit weiter erforderlich, um die dünnen Devisenreserven zu stabilisieren. Die öffentlichen Finanzen dürften sich im Zuge der Rezession weiter verschlechtern. Viele Unternehmen sind verschuldet, und der Anteil notleidender Kredite im Bankensektor steigt.

Die stark auf staatliche Großbetriebe orientierte Wirtschaftspolitik scheint ins Stocken geraten zu sein. Erklärte Aufgabe ist es nun, die private Wirtschaft - insbesondere kleinere und mittlere Unternehmen - zu entwickeln. Gleichwohl bleibt die belarussische Wirtschaftspolitik unverändert widersprüchlich. Einerseits gibt es Signale und auch Programme für Reformen, andererseits werden die Möglichkeiten für unternehmerische Tätigkeit weiter eingeschränkt.

Wirtschaftsbeziehungen zu Deutschland

Deutschland ist ein wichtiger Handelspartner der Republik Belarus. Die Bundesrepublik war in den ersten zehn Monaten 2016 nach Russland und der VR China weiterhin drittwichtigstes Lieferland, obwohl die deutschen Exporte um zehn Prozent auf 1,1 Milliarden Euro einbrachen. Im belarussischen Export stand Deutschland auf Platz fünf - nach Russland, der Ukraine, dem Vereinigten Königreich und den Niederlanden. 2016 führte Deutschland belarussische Waren im Wert von 453 Millionen Euro ein, ein Drittel weniger als im Jahr zuvor. Der deutsche Import aus Belarus wird von Erdölerzeugnissen, Eisen und Stahl sowie Rohstoffen und chemischen Erzeugnissen dominiert. Deutschland exportiert vorwiegend Maschinen, Kfz und Kfz-Teile sowie Elektrotechnik nach Belarus.

Aktivitäten des Ost-Ausschusses

Im November 2016 reiste eine Unternehmerdelegation unter Leitung von Ost-Ausschuss-Geschäftsführer Michael Harms nach Minsk. Harms traf dabei den belarussischen Außenminister Wladimir Makej zu einem Gespräch. Im März 2017 hat der deutsch-belarussische Unternehmerrat auf Initiative des Ost-Ausschusses seine Arbeit wieder aufgenommen. Damit sollen die Wirtschaftsbeziehungen zwischen Deutschland und der Republik Belarus nach der Aussetzung der EU-Sanktionen im Jahr 2016 wieder intensiviert werden. Diesem Ziel dient auch der Arbeitskreis Belarus im Ost-Ausschuss. Seit 2011 führt der Ost-Ausschuss im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) ein Partnerschaftsprojekt mit belarussischen Kammern und Verbänden durch. Das Projekt zur Förderung des Fach- und Erfahrungsaustausches zwischen der deutschen und belarussischen Wirtschaft läuft im Jahr 2017 aus.

Quellen: OWC, EBRD, IWF, Statistisches Bundesamt