Lokalisierung und Mittelstand

31. Oktober 2016

Zweite Sitzung der Strategischen Arbeitsgruppe für Wirtschaft und Finanzen in Moskau

Ende Oktober fand in Moskau die zweite Sitzung der deutsch-russischen Strategischen Arbeitsgruppe für Wirtschaft und Finanzen (SAG) in diesem Jahr statt. Das bilaterale Gremium hatte erst im Juni die Arbeit wieder aufgenommen, nachdem die Arbeitsgruppe im Zuge der Wirtschaftssanktionen gegen Russland fast zwei Jahre lang ausgesetzt worden war. Nach offizieller Zählung war es bereits die 35. Sitzung des Gremiums. Ziel der Arbeitsgruppe, an der Wirtschaftsvertreter aus beiden Ländern teilnehmen, ist der Ausbau der bilateralen Zusammenarbeit.

Die Sitzung stand auf deutscher Seite unter dem Ko-Vorsitz des Parlamentarischen Staatssekretärs beim Bundesminister für Wirtschaft und Energie Uwe Beckmeyer. Neuer Leiter auf russischer Seite ist der kürzlich neu ernannte stellvertretende Minister für wirtschaftliche Entwicklung und Handel der Russischen Föderation Alexej Grusdjew, zuvor lange Jahre russischer Handelsvertreter in China. Für den Ost-Ausschuss nahm dessen Vorsitzender Wolfgang Büchele und Geschäftsführer Michael Harms an der Sitzung teil.

Deutsche Vorschläge übergeben

Das wichtigste Thema von deutscher Seite war die russische Politik der Importsubstitution und Lokalisierung und Vorschläge der deutschen Wirtschaft zur Optimierung dieser Prozesse. Der Ost-Ausschuss und die Deutsch-Russische Auslandshandelskammer hatten diese Vorschläge kürzlich in einem Positionspapier für den russischen Präsidenten Wladimir Putin zusammengefasst, das auf der SAG-Sitzung noch einmal intensiv besprochen wurde. In dieselbe Richtung gingen auch zahlreiche Petita einzelner deutscher Unternehmen, die noch einmal schriftlich an die russische Seite übergeben wurden. Ein weiteres wichtiges Thema war auch Zusammenarbeit im Bereich Mittelstand: Der Ost-Ausschuss stellte dabei seine kürzlich neu aufgestellte Kontaktstelle Mittelstand vor und erläuterte die Zusammenarbeit mit der russischen Agentur für Mittelstandsentwicklung.

Im Hinblick auf die Branchen wurde die SAG-Sitzung von den Bereichen Transport - insbesondere dem Projekt der Eisenbahn-Hochgeschwindigkeitsstrecke von Moskau nach Kasan -, Landtechnik, Kommunale Infrastruktur, Konsumgüter und Automobilindustrie dominiert. Zu Letzterem gab der Verband der Automobilindustrie (VDA) eine wertvolle Einschätzung. Als neuer, für beide Seiten sehr interessanter Punkt, stand die Zusammenarbeit bei der Digitalisierung auf der Agenda. Die russische Seite zeigte vor allem Interesse für eine Kooperation beim Thema Industrie 4.0. Der Ost-Ausschuss kritisierte die zunehmenden protektionistischen Bestrebungen im Software-Bereich in Russland.

Kritisch äußerte sich die deutsche Seite auch zu abrupten Änderungen in russischen Regulierungsbestimmungen. Ein aktuelles Beispiel ist die Verwertungsgebühr, die ab Januar 2017 alle Unternehmen zusätzlich belasten wird und deren konkrete Ausgestaltung viel zu spät verabschiedet wurde.

Michael Harms
Ost-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft